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  1. Mittwoch, 8. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 31. DG 231/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten *31a. A 237/2021, Auftrag David Häner (FDP.Die Liberalen, Breitenbach): Reaktivieru
  2. Dienstag, 7. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr 1. DG 231/2021: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 2. SGB 195/2021: Abgeltung der Ertragsausfälle und Mehrkosten an die Solothurner Spi
  3. Mittwoch, 15. Dezember 2021, 8.30 - 12.30 Uhr Anmerkung: In Klammer ist die «alte» Traktandennummer gemäss der Tagesordnung in der Fassung vom 24. November 2021 angegeben. 1. (45) DG 231/2021: Begrüss
  4. Aufträge Geschäft Datum Departement Kommission A 237/2021, Auftrag David Häner (FDP.Die Liberalen, Breitenbach): Reaktivierung eines Impfzentrums im Bezirk Dorneck-Thierstein 07.12.2021 DDI A 240/2021
  5. Geschäft Datum Departement Kommission K 213/2021, Kleine Anfrage Matthias Meier-Moreno (CVP, Grenchen): Fragen zu optiSO+? 10.11.2021 DBK - K 218/2021, Kleine Anfrage Stefan Nünlist, Olten, FDP: Polit
  6. Der Eidgenössische Datenschutz- und Öffentlichkeitsbeauftragte EDÖB Verband der Datenschutzbeauftragten privatim Datenschutzbeauftragte der Kantone Beauftragte für Öffentlichkeit und Datenschutz des K
  7. Die Zusammenarbeit zwischen den fünf Richterämtern Bucheggberg-Wasseramt, Dorneck-Thierstein, Olten-Gösgen, Solothurn-Lebern und Thal-Gäu wird im Organisationsreglement der Richterämter des Kantons So
  8. Damit behördliche Leistungen auch elektronisch erbracht werden können, ist es notwendig, gewisse Gesetze und Verordnungen anzupassen. Dies wurde im Rahmen des strategischen Projekts Rechtssetzung erre