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Unterlagen Praesentation von Sury PBG und KBV 2024 (pdf, 4.68 MB) Botschaft PBG und KBV Aenderung 2024 inkl. Antraege (pdf, 477 KB) Kantonsratsbeschluss PBG (pdf, 54 KB) Kantonsratsbeschluss KBV (pdf,
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Die Zentrale Gerichtskasse ist verantwortlich für das Rechnungswesen der Gerichte und der Strafverfolgungsbehörden des Kantons Solothurn. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte Bankverbind
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Mitteilungsblätter Mitteilungsblatt Baukonferenzen 2022 (pdf, 12.74 MB) Mitteilungsblatt Bau- und Justizdepartement 2020 (pdf, 1.85 MB) Mitteilungsblatt Baukonferenzen 2017 (pdf, 3.84 MB) Mitteilungsb
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Der Rechtsdienst erbringt juristische Dienstleistungen für das Departement (vorab Beschwerdewesen) und die Ämter. Zu folgenden Zeiten steht der Rechtsdienst BJD für allgemeine Rechtsauskünfte aus dem
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Materialien PAG Kantonsratsbeschluss (pdf, 70 KB) PAG Botschaft und Entwurf (pdf, 323 KB) Interpellation PAG Daniel Urech (pdf, 85 KB) Muster / Vorlagen PAG Musterreglement (pdf, 54 KB) PAG Musterverf
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Unterlagen Solarpflicht Arbeitshilfe Gemeinden (pdf, 259 KB) Solarpflicht Einfuehrungsverordnung (pdf, 37 KB) Solarpflicht Praesentation Schulung Gemeinden (pdf, 165 KB) Solarpflicht RRB (pdf, 89 KB)
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Paritätische Schlichtungsbehörden Gemäss Art. 200 ZPO sind bei Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen sowie nach dem Gleichstellungsgesetz vom 24. März 1995 die Schlichtungsv
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Das Solothurner Parlament wurde 1993 zum letzten Mal nach dem "Solothurner Proporz" gewählt. Dabei handelte es sich um einen sogenannten "Listenstimmenproporz", bei dem in erster Linie die Anzahl der
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Für eine Vielzahl von Verfahren stehen schweizweit vereinheitlichte Formulare für Parteieingaben zur Verfügung, welche auf der Seite des Bundesamtes für Justiz heruntergeladen werden können. Seitenlei