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  1. Unter dem Namen „Interkantonale Polizeischule Hitzkirch“ (IPH) errichten und betreiben die Konkordatsmitglieder für die deutschsprachige Grundausbildung und Weiterbildung von Angehörigen ihrer Polizei
  2. Die Redaktionskommission hat die Aufgabe, sämtliche rechtsetzenden Erlasse vor der Behandlung im Plenum des Kantonsrates redaktionell zu überprüfen; sie kann ausschliesslich redaktionelle Änderungen b
  3. Im Oberrheinrat schliessen sich Gewählte, die die Bevölkerung des Oberrheingebietes vertreten, zusammen, um als Beratungs- und Koordinationsorgan den Austausch auf dem Gebiet der politischen grenzüber
  4. Ab 1994 stehen die Protokolle als pdf-Dateien zur Verfügung. Ältere Jahrgänge existieren leider nicht in elektronischer, sondern nur in gedruckter Form. Ab dem Jahrgang 2000 stehen die Protokolle hier
  5. Gesetzessammlung des Kantons Solothurn Verordnung zur Einführung des Bundesgetzes über Schuldbetreibung und Konkurs sowie des Bundesgesetzes über Schuldbetreibung gegen Gemeinden und andere Körperscha
  6. Zwangsvollstreckung Bundesgesetz über Schuldbetreibung und Konkurs (SchKG) Verordnung des Bundesgerichts über Geschäftsführung der Konkursämter (KOV) Verordnung des Bundesgerichts über die Zwangsverwe
  7. Den Kommissionen sind bestimmte Sachbereiche übertragen, aus denen sie alle Geschäfte zuhanden des Plenums des Parlaments vorberaten. Sie treffen die notwendigen Abklärungen, erstatten dem Kantonsrat
  8. 11.08.2020 Pflichtenheft des Amtschreiberei-Inspektors (pdf, 240 KB) 27.04.2010 Verhältnis des Amtschreibers zum Willensvollstreckers / Aufhebung des Kreisschreibens vom 8. Januar 1965 (pdf, 61 KB) 10
  9. Urteil vom 5. Dezember 2019 betreffend Def. Perimeterbeitrag Deckbelag (pdf, 122 KB) Urteil vom 12. November 2019 betreffend Anschlussgebühren (pdf, 124 KB) Urteil vom 12. November 2019 betreffend Ers
  10. Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 6.12.2023 Kreisschreiben zur Handhabung der unentgeltlichen Rechtspflege und der amtlichen Verteidigung (