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  1. Bitte beachten Sie, dass es sich bei den untenstehenden Dokumenten um Muster handelt. Diese sind auf Ihren konkreten Einzelfall anzupassen (Ziffern können weggelassen oder ergänzt werden). Information
  2. Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Debatte findet
  3. Gesetzesinititative «Politische Rechte für Menschen mit geistiger Behinderung» Publikation Amtsblatt Ablauf 18-Monate-Frist: Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 09.12.2022 10.06.2024 Nein (14.06.20
  4. Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan
  5. Den Behörden steht für die jährliche Meldung das folgende online-Meldeformular zur Verfügung. Das Meldeformular enthält Informationshinweise (i), welche die Eingabefelder näher umschreiben. Bitte beac
  6. Treffen der Parlamentspräsidentinnen und –präsidenten zum 175-Jahr-Jubiläum der Bundesverfassung «Gemeinsam in die Zukunft: Föderalismus und 175 Jahre Bundesverfassung der Schweiz». Unter diesem Titel
  7. Archiv Listen AvoS
    AvoS: CHOP Liste ambulant durchzuführender Untersuchungen und Behandlungen 2020 (CHOP) (pdf, 113 KB) Liste ambulant durchzuführender Untersuchungen und Behandlungen 2021 (CHOP) (pdf, 53 KB) AvoS: DRG
  8. Die Dienststelle Legistik und Justiz ist zuständig im Bereich Legistik, leitet Gesetzgebungsprojekte im Bereich Justiz und im öffentlichen Beschaffungsrecht, instruiert Verfahren (Begnadigungen, Staat
  9. Sozialpreis 2017 des Kantons Solothurn – Ausschreibung läuft 30.11.2016 Der Sozialpreis des Kantons Solothurn würdigt besondere Leistungen im Sozialbereich. Er ist mit 20‘000 Franken dotiert und wird