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21. Regierung des Kantons Solothurn

    Peter Hodel Landammann, Finanzdepartement Mehr Sandra Kolly Frau Vize-Landammann, Bau- und Justizdepartement Mehr Susanne Schaffner Departement des Innern Mehr Remo Ankli Departement für Bildung und K

    /regierung/
22. Sachgeschäfte und Beschlüsse

    Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

    /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
23. Aufträge

    Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

    /parlament/geschaefte/auftraege/
24. Verordnungsvetos

    Nach Art. 79 Abs. 3 Kantonsverfassung können 17 Kantonsräte gegen eine vom Regierungsrat beschlossene Verordnung oder Verordnungsänderung Einspruch einlegen. Wird der Einspruch durch die Mehrheit der

    /parlament/geschaefte/verordnungsvetos/
25. Interpellationen

    Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

    /parlament/geschaefte/interpellationen/
26. Masterplan Top-Entwicklungsstandort Agglomeration Grenchen

    Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Amt für Raumplanung

    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-raumplanung/projekte-und-themen/masterplan-top-entwicklungsstandort-agglomeration-grenchen/
27. KR-Newsletter 05/2024 - 24.06.2024

    Grundlagen der Parlamentarischen Oberaufsicht Einleitender Hinweis : Der nachfolgende Beitrag wurde in Zusammenhang mit Abklärungen zu den Vorstössen A 056/2024 «Auftrag Geschäftsprüfungskommission: P

    /parlament/sessionen/juni-session-2024/parlamentarische-oberaufsicht/
28. KR-Newsletter 05/2024 - 24.06.2024

    Schwerpunktgeschäfte der Juni-Session Der Kantonsrat wird sich an der Juni-Session 2024 unter der Leitung des Kantonsratspräsidenten Marco Lupi 12 Schwerpunktgeschäften (Sach-, Rechtsetzungs- und Wahl

    /parlament/sessionen/juni-session-2024/newsletter-schwerpunktgeschaefte/
29. KR-Newsletter 05/2024 - 24.06.2024

    Vorstösse der Juni-Session Der Kantonsrat wird sich während der Juni-Session mit diversen parlamentarischen Vorstössen befassen. Insbesondere ist eine für dringlich erklärte Interpellation (Tr. 2) tra

    /parlament/sessionen/juni-session-2024/newsletter-vorstoesse/
30. Hilfsmittel für Gemeindeverwaltungen

    Bitte beachten Sie, dass es sich bei den untenstehenden Dokumenten um Muster handelt. Diese sind auf Ihren konkreten Einzelfall anzupassen (Ziffern können weggelassen oder ergänzt werden). Information

    /staatskanzlei/politische-rechte/fuer-gemeindeverwaltungen-muster-unterlagen/