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1. Archiv 2024

   Änderung des Sozialgesetzes (SG); familienergänzende Kinderbetreuung RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 12. März 2024 12. Juni 2024 Departement des Innern Amt für Gesellschaft und Sozia

   /regierung/vernehmlassungen/archiv/archiv-2024/
2. Verhandlungskalender

   03.07 08:30 SKA sexuelle Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) in echter Konkurrenz zu versuchter sexueller Nötigung (Art. 189 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) RA DT 04.07 08:30 SKA einfache Körperverletz

   /gerichte/obergericht/verhandlungskalender/
3. Über uns

   Aufgaben Das Amt für Justizvollzug des Kantons Solothurn vollzieht mit seinen Abteilungen und Vollzugseinrichtungen strafrechtliche Sanktionen und Massnahmen. Dazu weist es Straffällige in Vollzugsins

   /verwaltung/departement-des-innern/amt-fuer-justizvollzug/ueber-uns/
4. Aktuell

   AIO Wartungsfenster vom 08.07.24 auf der Basisinfrastruktur 01.07.2024 Im Zusammenhang mit dem Wartungsfenster des AIO kann es am 08.07.2024 ab 18.00 Uhr bei allen unseren Applikationen zu kurzen Unte

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-geoinformation/geoportal/aktuell/
5. Regierung des Kantons Solothurn

   Peter Hodel Landammann, Finanzdepartement Mehr Sandra Kolly Frau Vize-Landammann, Bau- und Justizdepartement Mehr Susanne Schaffner Departement des Innern Mehr Remo Ankli Departement für Bildung und K

   /regierung/
6. Sachgeschäfte und Beschlüsse

   Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

   /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
7. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
8. Geschäfte

   Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan

   /parlament/geschaefte/
9. Verordnungsvetos

   Nach Art. 79 Abs. 3 Kantonsverfassung können 17 Kantonsräte gegen eine vom Regierungsrat beschlossene Verordnung oder Verordnungsänderung Einspruch einlegen. Wird der Einspruch durch die Mehrheit der

   /parlament/geschaefte/verordnungsvetos/
10. Vernehmlassungen

    Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 14. Mai 2024 31. Juli 2024 Volkswirtschaftsdepartement Amt für Wirtschaft und Arbeit Sternengasse 2

    /regierung/vernehmlassungen/