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Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 13. Sitzung 03.09.2024, 8.30-12.30h Die Geschäfte sind nach Publikation der Tagesordnung ab dem 22. August 2024 hier ersichtlich 14. Sitzung 04.09.2024, 8.30-12.3
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Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte
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Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz
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Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene
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Aktuell «Ein starker Kanton braucht starke Gemeinden» unter diesem Leitmotiv will der Regierungsrat Perspektiven für die Solothurner Gemeindelandschaft entwickeln. In einem ersten Schritt möchten wir
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In folgenden Schlössern kann man sich seit dem Jahr 2006 das Ja-Wort geben: Schloss Waldegg Schlosshof Niedergösgen Schloss Neu-Bechburg Schlössli Vorderbleichenberg Schloss Wartenfels Die Termine für
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Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 14. Mai 2024 31. Juli 2024 Volkswirtschaftsdepartement Amt für Wirtschaft und Arbeit Sternengasse 2
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Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan
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Finanz- und Lastenausgleich Einwohnergemeinden 2025 Der Regierungsrat hat am 2. Juli 2024 die Steuerungsgrössen im Finanz- und Lastenausgleich 2025 beschlossen (vgl. RRB Nr. 2024/1109 ). Das Geschäft
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Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 10. Sitzung 25.06.2024, 8.30-12.30h RG 064/2024: Anpassungen GO und GT RG 004/2024: Änderung Sozialgesetz 11. Sitzung 26.06.2024, 8.30-12.30h WG 101/2024: Wahl Vi