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Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 10. Sitzung 25.06.2024, 8.30-12.30h RG 064/2024: Anpassungen GO und GT RG 004/2024: Änderung Sozialgesetz 11. Sitzung 26.06.2024, 8.30-12.30h WG 101/2024: Wahl Vi
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Mittwoch, 3. Juli 2024, 8.30 – 12.30 Uhr 44. DG 102/2024: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 45. SGB 065/2024: Zuteilung der Kantonsratssitze an die Wahlkreise (Legislaturperiode 2
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Zwischenstand: 03.07.2024, 12.35 Uhr Aufträge Dringlicher Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen: Fragwürdige Vorgänge bei der soH prüfen und allenfalls ahnden Unterzeichnende: 21 | Departement: Ratsleitu
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Erbschaftsamt Erbschaftsamt: Tel. 062 311 85 40 ea.og@fd.so.ch Erika Wurzer Abteilungsleiterin Tel. 062 311 85 01 erika.wurzer@fd.so.ch Julia Schläfli Gruppenleiterin Tel. 062 311 85 26 julia.schlaefl
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Aufgaben Das Amt für Justizvollzug des Kantons Solothurn vollzieht mit seinen Abteilungen und Vollzugseinrichtungen strafrechtliche Sanktionen und Massnahmen. Dazu weist es Straffällige in Vollzugsins
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Mittwoch, 26. Juni 2024, 8.30 – 12.30 Uhr 36. DG 102/2024: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 36a. Beschlussfassung über die Dringlicherklärung von Vorstössen AD 109/2024, Auftrag
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Dienstag, 25. Juni 2024, 8.30 – 12.30 Uhr 1. DG 102/2024: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 1a. WG 107/2024: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode
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Nach Art. 79 Abs. 3 Kantonsverfassung können 17 Kantonsräte gegen eine vom Regierungsrat beschlossene Verordnung oder Verordnungsänderung Einspruch einlegen. Wird der Einspruch durch die Mehrheit der
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Grundlagen der Parlamentarischen Oberaufsicht Einleitender Hinweis : Der nachfolgende Beitrag wurde in Zusammenhang mit Abklärungen zu den Vorstössen A 056/2024 «Auftrag Geschäftsprüfungskommission: P
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Schwerpunktgeschäfte der Juni-Session Der Kantonsrat wird sich an der Juni-Session 2024 unter der Leitung des Kantonsratspräsidenten Marco Lupi 12 Schwerpunktgeschäften (Sach-, Rechtsetzungs- und Wahl