Letzte Session

Aus der Sondersession des Kantonsrats

Sobald die Beschlüsse des Kantonsrates redigiert sind, stehen sie unter den entsprechenden Sessionen im Archiv zur Verfügung. Das Archiv erreichen Sie über den Link in der rechten Spalte dieser Seite. Zur Beachtung: Massgebend sind ausschliesslich die im Amtsblatt bzw. in der amtlichen Gesetzessammlung publizierten Fassungen der Kantonsratsbeschlüsse.

Der Kantonsrat hat in seiner Session vom 25./26. Juni/3. Juli 2019

a) unter Vorbehalt des fakultativen Referendums beschlossen

  • Durchführung des Krebs-Früherkennungsprogramms Mammografie-Screening im Kanton Solothurn; Bewilligung eines Verpflichtungskredite

b) beschlossen

  • Globalbudget "Öffentlicher Verkehr" für die Jahre 2020 und 2021

c) bewilligt

  • Derendingen, Hauptstrasse inkl. Knoten Kreuzplatz, Abschnitt Kreuzplatz bis Oberdorf, Umgestaltung und Sanierung; Bewilligung eines Verpflichtungskredites
  • Nachtrags- und Zusatzkredite 2018 (Sammelnachtrag)
  • Einführung iGovPortal; Bewilligung eines Verpflichtungskredites
  • Verlängerung der Anstellung ausserordentlicher Staatsanwälte und Staatsanwältinnen

d) genehmigt

  • I. Rechenschaftsbericht über die Rechtspflege; II. Bericht über die Geschäftsführung der Amtschreibereien 2018
  • Fachhochschule Nordwestschweiz (FHNW): Bericht über die Erfüllung des Leistungsauftrags 2018; Genehmigung
  • Geschäftsbericht 2018
  • Bearbeitungsstand der parlamentarischen Vorstösse am 31. Dezember 2018

e) zur Kenntnis genommen

  • Integrierter Aufgaben- und Finanzplan (IAFP) 2020-2023

f) ewählt

  • Simone Wyss Send (Grüne, Biberist) als Mitglied der Bildungs- und Kulturkommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021
  • Sibylle Jeker (SVP, Erschwil) als Mitglied der Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021
  • Heinz Flück (Grüne, Solothurn) als Mitglied der Geschäftsprüfungskommission für den Rest der Amtsperiode 2017-2021
  • Claudia Fluri-Halbeisen, selbständige Unternehmerin, als Mitglied des Jugendgerichts für den Rest der Amtsperiode 2017-2021

ferner hat er:

  • Anna Engeler (Grüne, Olten) als Mitglied des Kantonsrats für die Amtsperiode 2017-2021 vereidigt
  • Sibylle Jeker (SVP, Erschwil) als Mitglied des Kantonsrats für die Amtsperiode 2017-2021 vereidigt
  • Heinz Flück (Grüne, Solothurn) als Mitglied des Kantonsrats für die Amtsperiode 2017-2021 vereidigt
  • diverse parlamentarische Vorstösse behandelt