Suchergebnisse

1. Politische Rechte

   Volksabstimmung vom 9. Juni 2024 Eidgenössische Vorlagen: Volksinitiative vom 23. Januar 2020 «Maximal 10 % des Einkommens für die Krankenkassenprämien (Prämien-Entlastungs-Initiative)»; Volksinitiati

   /staatskanzlei/politische-rechte/
2. Vernehmlassungen

   Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 14. Mai 2024 31. Juli 2024 Volkswirtschaftsdepartement Amt für Wirtschaft und Arbeit Sternengasse 2

   /regierung/vernehmlassungen/
3. Regierung des Kantons Solothurn

   Peter Hodel Landammann, Finanzdepartement Mehr Sandra Kolly Frau Vize-Landammann, Bau- und Justizdepartement Mehr Susanne Schaffner Departement des Innern Mehr Remo Ankli Departement für Bildung und K

   /regierung/
4. Amt für Raumplanung

   Öffentliche Mitwirkung: Anpassung kantonaler Erschliessungs- und Gestaltungsplan Wasserkraftwerk Gösgen Die ALPIQ Hydro Aare AG plant mit Blick auf die Umsetzung der Sanierung der Wehranlage in Winzna

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5. Kantonaler Richtplan (Stand 04.09.2023)

   Teil A: Aufgaben A-1 Auftrag und Planungsablauf (pdf, 40 KB) A-2 Aufbau und Gliederung (pdf, 43 KB) A-3 Aufgaben und Verbindlichkeit (pdf, 44 KB) A-4 Anpassungen und Änderungen (pdf, 43 KB) A-5 Umsetz

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-raumplanung/richtplanung/kantonaler-richtplan-stand-04092023/
6. Motorfahrzeugkontrolle

   Neuer Führerausweis mit Laser-Gravur Alle Inhaberinnen und Inhaber eines blauen Papierführerausweises müssen diesen bis spätestens am 31. Oktober 2024 gegen einen Ausweis im Kreditkartenformat umtausc

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/motorfahrzeugkontrolle/
7. Neueinlösung, Kantonswechsel

   Eine Neueinlösung oder einen Kantonswechsel können Sie in einer unserer Prüfstellen vornehmen oder per Post erledigen. Bitte beachten Sie, dass vor der Immatrikulation Ihres Fahrzeuges, Sie sich bei d

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/motorfahrzeugkontrolle/fahrzeuge/fahrzeug-einloesen/neueinloesung-kantonswechsel/
8. Adressänderung im Fahrzeugausweis

   Eine Adressänderung im Fahrzeugausweis können Sie in einer unserer Prüfstellen vornehmen oder per Post erledigen. Wichtig: Bevor die Adressänderung im Fahrzeugausweis vorgenommen werden kann, müssen S

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/motorfahrzeugkontrolle/fahrzeuge/adressaenderung-im-fahrzeugausweis/
9. Richtplananpassungen

   Anpassungen des Richtplans erfolgen, wenn sich die Verhältnisse wesentlich geändert haben, sich bedeutende neue Aufgaben stellen oder eine gesamthaft bessere Lösung möglich ist. Eine Anpassung setzt e

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10. Fakultative Referenden

    Die hier publizierten Kantonsratsbeschlüsse werden auf Begehren von 1'500 Stimmberechtigten oder 5 Einwohnergemeinden der Volksabstimmung unterbreitet. Die Volksabstimmung findet statt, wenn das Begeh

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