Suchergebnisse

1. Gesetzessammlung (BGS, GS), SOG, GER

   Bereinigte Gesetzessammlung (BGS) Amtliche Sammlung der Gesetze und Verordnungen (GS) Solothurnische Gerichtspraxis (SOG) Grundsätzliche Entscheide des Regierungsrates (GER) Bitte beachten Sie: Die so

   /staatskanzlei/publikationen/gesetzessammlung-bgs-gs-sog-ger/
2. Eingereichte Vorstösse

   Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 31.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 182/2022, Auftrag Sarah Schreiber (Die Mitte

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/eingereichte-vorstoesse/
3. Vorstösse bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 31.03.202

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
4. Vorstösse zur Vorberatung in Kommissionen

   Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat beantwortet und befinden sich in der Vorberatung bei einer Kommission (Stand: 24.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departe

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/zur-vorberatung-in-kommissionen/
5. Elektronischer Rechtsverkehr

   Zivil- und Strafverfahren Eingaben der Prozessparteien an die Gerichte Die Parteien können gemäss Art. 130 Abs. 1 der Schweizerischen Zivilprozessordnung (ZPO) und Art. 110 Abs. 2 der Schweizerischen

   /gerichte/informationen/elektronischer-rechtsverkehr/