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1. Sachgeschäfte und Beschlüsse

   Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

   /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
2. Rechtsetzungsgeschäfte

   Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

   /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
3. Das Nitratprojekt Niederbipp - Gäu - Olten (4. Projektperiode 2021 - 2026)

   Trotz aller Bemühungen sind die Nitratwerte im Gäu bisher noch nicht unter das Qualitätsziel für Grundwasser von 25 mg Nitrat/Liter gesunken. Die Anstrengungen zur Verbesserungen der Grundwasserqualit

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-umwelt/wasser/grundwasser/grundwasserschutz/das-nitratprojekt-niederbipp-gaeu-olten/das-nitratprojekt-niederbipp-gaeu-olten-4-projektperiode-2021-2026/
4. Informationsanlässe zur Cyberkriminalität

   Wie schütze ich mich? Die Kriminalität im digitalen Raum nimmt rasant zu. Oft bleibt es beim Versuch, und doch werden immer mehr Menschen Opfer - auch im Kanton Solothurn. Bei mehreren Informationsver

   /verwaltung/departement-des-innern/polizei/veranstaltungen/cybercrime-infoanlaesse/
5. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
6. Radarstandorte

   Seit 14. Juli 2022 veröffentlicht die Kantonspolizei Solothurn im Rahmen eines Pilotprojekts die Standorte der semistationären (Fahrzeug-Anhänger) und der stationären Geschwindigkeitsmessanlagen. Nich

   /verwaltung/departement-des-innern/polizei/praevention/verkehr/radarstandorte/
7. Abendveranstaltungen Juni 2024 (PBG/KBV-Schulung)

   Mittwoch, 5. Juni 2024, 17:30 Uhr, Breitenbach, Hotel Weisses Kreuz Dienstag, 11. Juni 2024, 17:30 Uhr, Riedholz, Bildungszentrum Wallierhof Mittwoch, 12. Juni 2024, 17:30 Uhr, Olten, Hotel Arte Die A

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/rechtsdienst/abendveranstaltungen-juni-2024-pbg-kbv-schulung/
8. Waldbrandgefahr

   Lagebeurteilung vom 06.06.2024 (nächste ordentliche Beurteilung folgt am 13.06.2024) Im ganzen Kanton gilt Gefahrenstufe 1 "gering" Feuer entstehen nur in Ausnahmefällen und breiten sich langsam aus.

   /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-militaer-und-bevoelkerungsschutz/katastrophenvorsorge/waldbrandgefahr/
9. Amt für Raumplanung

   Öffentliche Mitwirkung: Anpassung kantonaler Erschliessungs- und Gestaltungsplan Wasserkraftwerk Gösgen Die ALPIQ Hydro Aare AG plant mit Blick auf die Umsetzung der Sanierung der Wehranlage in Winzna

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-raumplanung/
10. Kantonaler Richtplan (Stand 04.09.2023)

    Teil A: Aufgaben A-1 Auftrag und Planungsablauf (pdf, 40 KB) A-2 Aufbau und Gliederung (pdf, 43 KB) A-3 Aufgaben und Verbindlichkeit (pdf, 44 KB) A-4 Anpassungen und Änderungen (pdf, 43 KB) A-5 Umsetz

    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/amt-fuer-raumplanung/richtplanung/kantonaler-richtplan-stand-04092023/