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Die Planung des Öffentlichen Verkehrsangebots verfolgt das Ziel, ein möglichst attraktives Angebot bereitzustellen, ohne die öffentliche Hand zu stark zu belasten, und erfolgt in Abstimmung mit Bund u
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Kantone und Bund bestellen die Leistungen des öffentlichen Regionalverkehrs. Die Federführung liegt bei den Kantonen. Die Transportunternehmen reichen Offerten über die Abgeltungen - die nicht von Erl
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Kanton Solothurn in Zahlen 2022 16.08.2022 Die Neuauflage der Broschüre Kanton Solothurn in Zahlen 2022 ist erschienen und kann ab sofort bestellt werden. Erstellt von Amt für Finanzen Weiterlesen QR-
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Strafverfahren vor den ersten Instanzen Zuständigkeit des Einzelrichters Der Amtsgerichtspräsident ist gemäss § 12 des Gesetzes über die Gerichtsorganisation für den Kanton Solothurn ( GO ) als Einzel
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Zivilverfahren vor den ersten Instanzen Grundsätzlich hat dem Entscheidverfahren ein Schlichtungsversuch vor einer Schlichtungsbehörde vorauszugehen (Art. 197 ZPO ), ausser beispielsweise in summarisc
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Die fünf Richterämter sind als erste Instanzen sachlich, mit wenigen Ausnahmen, umfassend zuständig für alle Straf- und Zivilsachen, örtlich jeweils für die unten genannten Gemeinden. Richteramt Solot
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Am 1. Januar 2011 trat das Bundesgesetz über die Unternehmens-Identifikationsnummer (UIDG, SR 431.03) in Kraft. Damit wurde die Grundlage zur schweizweiten Einführung einer einheitlichen und eindeutig
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13.10.2014 Richtlinie zur Berechnung des betreibungsrechtlichen Existenzminimums (pdf, 130 KB) 23.01.2012 Ort des Pfändungsvollzugs (pdf, 183 KB) 31.01.2002 Unterschriftsberechtigung auf den Betreibun
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Alle hier nicht veröffentlichten Weisungen und Kreisschreiben wurden am 25.06.2012 aufgehoben. 01.12.2005 Revokation der Ausschreibungen im schweizerischen Polizeianzeiger (pdf, 42 KB) Seitenleiste Si
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Der Rechtsdienst erbringt juristische Dienstleistungen für das Departement und die Ämter. Zu seinen Aufgaben gehören u.a. die juristische Begleitung von Gesetzes- und Verordnungsrevisionen, die jurist