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Gesetzesinitiative «SO SCHLANK. SO STARK.» (1:85 – Initiative) Publikation Amtsblatt Ablauf 18-Monate-Frist: Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 05.11.2021 05.05.2023 Ja (12.05.2023) Gesetzesinitia
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Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan
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Eingaben der Parteien an die Staatsanwaltschaft Die Parteien können gemäss Art. 110 Abs. 2 der Strafprozessordnung Eingaben in elektronischer Form einreichen. Diese müssen mit einer anerkannten elektr
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Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 31.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 182/2022, Auftrag Sarah Schreiber (Die Mitte
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Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant
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Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 31.03.2023): Rechtsetzun
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Einberufung und Abstimmungszeitung Einberufung der Stimmberechtigten (pdf, 51 KB) Kantonale Abstimmungszeitung (pdf, 767 KB) Kantonale Erläuterungen als Audio-Datei (zip, 28.94 MB) Seitenleiste Sie be
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Resultate im Detail Zu den Resultaten Detailergebnisse Detailergebnisse der kantonalen Vorlagen (pdf, 374 KB) Amteibeamtenwahlen vom 12. März 2023 Amtei Solothurn-Lebern Wahl einer zusätzlichen Amtsge
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Die nachfolgenden Vorstösse sind vom Regierungsrat und (gegebenenfalls) von einer vorberatenden Kommission behandelt. Sie sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 31.03.202
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Die nachfolgenden Geschäfte sind spruchreif und können im Kantonsrat traktandiert werden (Stand: 31.03.2023). Wahlgeschäfte (WG) Geschäft Datum Departement Kommission WG 003/2023: Wahl eines Jugendanw