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  1. Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 7. Sitzung 07.05.2024, 8.30-12.30h Vereidigung von zwei Kantonsratsmitgliedern RG 003/2024: Verfassungsänderung Staatsschreiber/in (2. Lesung) RG 225/2023: Verfas
  2. Dienstag, 7. Mai 2024, 8.30 – 12.30 Uhr 1. DG 069/2024: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 2. V 067/2024, Vereidigung von Pierino Menna (Die Mitte, Balsthal) als Mit-glied des Kant
  3. Aufträge A 074/2024, Auftrag Marlene Fischer (Grüne, Olten): Beitritt des Kantons Solothurn zur «Charta Kreislauforientiertes Bauen» Unterzeichnende: 39 | Departement: BJD | Kommission: Dokumente : Vo
  4. Mittwoch, 8. Mai 2024, 8.30 – 12.00 Uhr 33. DG 069/2024: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 33a. Beschlussfassung über die Dringlicherklärung von Vorstössen I 073/2024, Interpellat
  5. Mittwoch, 15. Mai 2024, 8.30 – 12.30 Uhr 38. DG 069/2024: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 38a. Beschlussfassung über die Dringlicherklärung von Vorstössen A 075/2024, Auftrag Fr
  6. Der Kantonsrat wird anlässlich der Mai-Session von folgenden Stellungnahmen des Regierungsrats zu Kleinen Anfragen Kenntnis nehmen (Stand: 24.04.2024): K 033/2024, Kleine Anfrage Fraktion FDP.Die Libe
  7. Diese Seite enthält sämtliche Angaben und Dokumente, die zur Lieferung der Statistikdaten benötigt werden. Datenlieferanten sind nur die Schulleitungen. Sämtliche Schulen (öffentlich und privat) müsse
  8. Gesetzesinititative «Politische Rechte für Menschen mit geistiger Behinderung» Publikation Amtsblatt Ablauf 18-Monate-Frist: Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 09.12.2022 10.06.2024 Nein (14.06.20
  9. Umsetzung Pflegeinitiative Der Kantonsrat hat am 15. Mai 2024 das Einführungsgesetz zum Bundesgesetz über die Förderung der Ausbildung im Bereich Pflege (EG Ausbildungsgesetz Pflege) angenommen. Mehr
  10. Spezielle Vorbereitungskurse für Erwachsene Erwachsenenbildungszentrum EBZ Olten Vorbereitungskurs Grundkompetenzen Allgemeinbildung (ABU) für das eidgenössische Fähigkeitszeugnis EFZ Anlagenführer/-i