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1. September-Session 2024

   Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 13. Sitzung 03.09.2024, 8.30-12.30h Die Geschäfte sind nach Publikation der Tagesordnung ab dem 22. August 2024 hier ersichtlich 14. Sitzung 04.09.2024, 8.30-12.3

   /parlament/sessionen/september-session-2024/
2. Über uns

   Aufgaben Das Amt für Justizvollzug des Kantons Solothurn vollzieht mit seinen Abteilungen und Vollzugseinrichtungen strafrechtliche Sanktionen und Massnahmen. Dazu weist es Straffällige in Vollzugsins

   /verwaltung/departement-des-innern/amt-fuer-justizvollzug/ueber-uns/
3. Verordnungsvetos

   Nach Art. 79 Abs. 3 Kantonsverfassung können 17 Kantonsräte gegen eine vom Regierungsrat beschlossene Verordnung oder Verordnungsänderung Einspruch einlegen. Wird der Einspruch durch die Mehrheit der

   /parlament/geschaefte/verordnungsvetos/
4. Archiv Volksinitiativen

   Gesetzesinititative «Politische Rechte für Menschen mit geistiger Behinderung» Publikation Amtsblatt Ablauf 18-Monate-Frist: Zustandegekommen Publikation Amtsblatt 09.12.2022 10.06.2024 Nein (14.06.20

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5. Zentrale Dienste

   Die Zentralen Dienste sind eine Abteilung der Staatskanzlei. Ihr sind die Telefonzentrale, der Weibel- und Postdienst, die Reprozentrale und der Hauswart angegliedert. Leitung Zentrale Dienste Andreas

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6. Amt für Justizvollzug

   Hinter Gefängnismauern Ein Rundgang durch das Untersuchungsgefängnis Olten. Ein Insassenbetreuer und der Leiter erzählen von ihrem Arbeitsalltag (mit Video). Mehr Schacheshop und -märet Im Schacheshop

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7. Volksinitiativen

   Das Volk hat das Recht, mit einer Initiative Begehren zu stellen auf: a) Total- oder Teilrevision der Verfassung; b) Erlass, Aufhebung oder Änderung eines Gesetzes; c) Erlass eines Beschlusses des Kan

   /staatskanzlei/politische-rechte/volksinitiativen/
8. Schacheshop und Schachemäret

   Sinnvolle Arbeitsaufträge ermöglichen den Insassen Arbeitserfolge und Entwicklungsschritte. Die Arbeit gibt den Insassen eine Tagesstruktur und leistet einen unverzichtbaren Beitrag zur Wiedereinglied

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9. Justizvollzugsanstalt Solothurn

   Bild: Thomas Jantscher Im Jahr 2014 wurde im Schachen, auf dem Gebiet der Gemeinde Flumenthal, die nach ISO 9001:2015 zertifizierte, geschlossene Justizvollzugsanstalt (JVA) Solothurn mit einer Fläche

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10. Richter/Organisation

    Mitglieder des Steuergerichts Dr. Thomas A. Müller, Präsident Vizepräsident vakant Dr. Adolf C. Kellerhals Daniel Laffer David Sassan Müller Richter vakant Ersatzmitglieder Timur Acemoglu Reto Bobst M

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