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1. Geschäfte

   Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan

   /parlament/geschaefte/
2. Empfehlungen Öffentlichkeitsprinzip (§ 36 Abs. 3 InfoDG)

   Empfehlung vom 11.12.2023: Zugang zu Verkehrssicherheitsbericht (pdf, 66 KB) Empfehlung vom 07.12.2023: Kaderlohnvergleich (pdf, 93 KB) Empfehlung vom 21.11.2023: Strombeschaffungsverträge (pdf, 78 KB

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/oeffentlichkeitsprinzip/empfehlungen-oeffentlichkeitsprinzip-36-abs-3-infodg/
3. Verhandlungskalender

   Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies

   /gerichte/richteraemter/richteramt-bucheggberg-wasseramt/verhandlungskalender/
4. Strafabteilung

   Amtsgerichtspräsidenten Altermatt Stefan lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter seit 2006 Hadorn Jonathan MLaw, Rechtsanwalt seit 2023 Statthalterinnen der Amtsgerichtspräsidenten Haltiner M

   /gerichte/richteraemter/richteramt-bucheggberg-wasseramt/strafabteilung/
5. Zivilabteilung

   Amtsgerichtspräsidenten Altermatt Stefan lic.iur., Rechtsanwalt und Notar Geschäftsleiter seit 2006 Hadorn Jonathan MLaw, Rechtsanwalt seit 2023 Statthalter/-innen der Amtsgerichtspräsidenten Haltiner

   /gerichte/richteraemter/richteramt-bucheggberg-wasseramt/zivilabteilung/
6. Richteramt Bucheggberg-Wasseramt

   Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Gerichte Für elektronische Prozesseingaben siehe Seite " Elektronischer Rechtsverkehr "

   /gerichte/richteraemter/richteramt-bucheggberg-wasseramt/
7. Vote électronique (E-Voting)

   Unterbruch E-Voting Sehr geehrte Auslandschweizerinnen und -schweizer Von 2010 bis 2015 wurden im Kanton Solothurn Versuche mit der elektronischen Stimmabgabe (E-Voting) durchgeführt. Dabei wurde das

   /staatskanzlei/politische-rechte/e-voting/
8. Eingereichte Vorstösse

   Die nachfolgenden Vorstösse sind beim Regierungsrat hängig (Stand: 31.03.2023): Aufträge (A) und Volksaufträge (VA) Geschäft Datum Departement Kommission A 182/2022, Auftrag Sarah Schreiber (Die Mitte

   /parlament/geschaefte/vorstoesse/eingereichte-vorstoesse/
9. RG und SGB bereit zur Behandlung im Kantonsrat

   Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und ein Beschlussesentwurf des Regierungsrats sowie ein Antrag der vorberatenden Kommissionen vor. Die Geschäfte sind spruchreif und können im Kant

   /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/bereit-zur-behandlung-im-kantonsrat/
10. RG und SGB zur Vorberatung in Kommissionen

    Zu den nachfolgenden Geschäften liegt eine Botschaft und Beschlussesentwurf des Regierungsrats vor. Die Geschäfte befinden sich in der Vorberatung bei den Kommissionen (Stand: 31.03.2023): Rechtsetzun

    /parlament/geschaefte/rg-und-sgb/zur-vorberatung-in-kommissionen/