Suchergebnisse

1. KR-Newsletter 02/2024 - 18.03.2024

   Schwerpunktgeschäfte der März-Session Der Kantonsrat wird sich an seiner März-Session 2024 unter der Leitung des Kantonsratspräsidenten Marco Lupi unter anderem acht Schwerpunktgeschäften widmen. Trak

   /parlament/sessionen/maerz-session-2024/newsletter-schwerpunktgeschaefte/
2. KR-Newsletter 02/2024 - 18.03.2024

   Vorstösse der März-Session Der Kantonsrat wird sich während der März-Session mit diversen parlamentarischen Vorstössen befassen. Der vorliegende Newsletter-Beitrag beschreibt die verschiedenen Aufträg

   /parlament/sessionen/maerz-session-2024/newsletter-vorstoesse/
3. KR-Newsletter 02/2024 - 18.03.2024

   Verfahren der Verfassungsänderung Die aktuelle Solothurner Verfassung datiert vom 8. Juni 1986. Bereits aus dem Bundesrecht ergibt sich die Vorgabe, dass die Verfassung jederzeit revidiert werden kann

   /parlament/sessionen/maerz-session-2024/newsletter-verfahren-verfassungsaenderung/
4. Empfehlungen Öffentlichkeitsprinzip (§ 36 Abs. 3 InfoDG)

   Empfehlung vom 11.12.2023: Zugang zu Verkehrssicherheitsbericht (pdf, 66 KB) Empfehlung vom 07.12.2023: Kaderlohnvergleich (pdf, 93 KB) Empfehlung vom 21.11.2023: Strombeschaffungsverträge (pdf, 78 KB

   /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/oeffentlichkeitsprinzip/empfehlungen-oeffentlichkeitsprinzip-36-abs-3-infodg/
5. Amtschreiberei-Inspektorat

   Amtsleitung Philipp Adam, Amtschreiberei-Inspektor Tel. 032 627 75 80 E-Mail: philipp.adam@ fd.so.ch Matthias Wirth, Amtschreiberei-Inspektor-Stellvertreter Tel. 032 627 75 75 E-Mail: matthias.wirth@f

   /verwaltung/finanzdepartement/amtschreiberei-inspektorat/
6. Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland

   Rechtsgrundlagen Bundesgesetz über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland Verordnung über den Erwerb von Grundstücken durch Personen im Ausland Einführungsgesetz über den Erwerb von Gru

   /verwaltung/finanzdepartement/amtschreiberei-inspektorat/erwerb-von-grundstuecken-durch-personen-im-ausland-bewg-lex-koller/
7. Weitere Rechtsgrundlagen

   Einführung des Schweizerischen Zivilgesetzbuches Verordnung über die Geschäftsführung der Amtschreibereien Bereinigte Gesetzessammlung des Kantons Solothurn Systematische Sammlung des Bundesrechts Sch

   /verwaltung/finanzdepartement/amtschreiberei-inspektorat/weitere-rechtsgrundlagen/
8. Bäuerliches Bodenrecht

   Rechtsgrundlagen Bundesgesetz über das bäuerliche Bodenrecht Verordnung über das bäuerliche Bodenrecht Kantonales Landwirtschaftsgesetz Kantonale allg. Landwirtschaftsverordnung Seitenleiste Sie befin

   /verwaltung/finanzdepartement/amtschreiberei-inspektorat/baeuerliches-bodenrecht-bgbb/
9. Medienbeauftragte

   Die Medienbeauftragte des Regierungsrates Die Medienbeauftragte Andrea Affolter hat die Aufgabe, den Regierungsrat in allen Belangen der Öffentlichkeitsarbeit zu beraten und aktiv zu unterstützen. Die

   /staatskanzlei/ueber-uns/medienbeauftragte/
10. Öffentlichkeitsprinzip

    Wir setzen uns für eine transparente Verwaltung ein. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip

    /staatskanzlei/datenschutz-oeffentlichkeitsprinzip/oeffentlichkeitsprinzip/