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1. Verhandlungskalender

   24.04 14:00 VSG Invalidenrente 25.04 08:30 SKA Hinderung einer Amtshandlung, mehrfache Beschimpfung, Widerhandlung gegen das Epidemiengesetz, Hausfriedensbruch, Widerruf RA TG 30.04 08:30 SKA Sexuelle

   /gerichte/obergericht/verhandlungskalender/
2. Mietschlichtung

   Die Oberämter beraten bei Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen und führen Schlichtungsverfahren durch. Sie versuchen, die Parteien in einer mündlichen Verhandlung zu versöh

   /verwaltung/departement-des-innern/oberaemter/schlichtung-und-vermittlung/mietschlichtung/
3. Archiv 2023

   Teilrevision des Jagdgesetzes (JaG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 26. September 2023 31. Dezember 2023 Volkswirtschaftsdepartement Amt für Wald, Jagd und Fischerei Rathaus Barfüsse

   /regierung/vernehmlassungen/archiv/archiv-2023/
4. Notare

   Gesetzliche Grundlagen Einfuehrungsgesetz_zum_Schweizerischen_Zivilgesetzbuch__BGS_211.1_.pdf (pdf, 736 KB) Notariatsverordnung__BGS_129.11_.pdf (pdf, 216 KB) Bewilligung zur Berufsausübung (Formulare

   /staatskanzlei/legistik-und-justiz/notare/
5. Über uns

   Im Kanton Solothurn bilden die Amtschreibereien und die Oberämter die Amteiverwaltung. Die vier Oberämter übernehmen vielfältige Aufgaben in unterschiedlichen Themenbereichen. Dazu gehören: Bevorschus

   /verwaltung/departement-des-innern/oberaemter/ueber-uns/
6. Alimente

   Zahlen unterhaltspflichtige Personen die Alimente nicht regelmässig, haben die Berechtigten unter gewissen Voraussetzungen Anspruch auf Alimentenhilfe. Das Oberamt bevorschusst die Kinderalimente und

   /verwaltung/departement-des-innern/oberaemter/alimente/
7. Fraktionen

   Mindestens fünf Ratsmitglieder können eine Fraktion bilden. Die Fraktionen erörtern die Ratsgeschäfte und nominieren Kandidaten für die vom Kantonsrat zu treffenden Wahlen. Die Vertretung der Fraktion

   /parlament/organisation/fraktionen/
8. Archiv 2022

   Anpassungen bei den Amtsgerichten; Teilrevision des Gesetzes über die Gerichtsorganisation (GO) sowie weiterer Gesetze RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 20. Dezember 2022 20. März 2023

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9. Susanne Schaffner, SP

   Persönliches geboren 1962 verheiratet, 2 erwachsene Kinder wohnhaft in Olten Mitglied der SP www.susanneschaffner.ch Ausbildung und berufliche Tätigkeiten Schulen in Däniken und Schönenwerd, Matura Ka

   /regierung/mitglieder-des-regierungsrats/susanne-schaffner/
10. Gleichstellungsfragen

    Das Gleichstellungsgesetz schützt Arbeitnehmende vor Diskriminierung im Erwerbsleben. Gestützt darauf hat der Kanton Solothurn eine Schlichtungsstelle geschaffen. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer im

    /verwaltung/departement-des-innern/oberaemter/schlichtung-und-vermittlung/gleichstellungsfragen/