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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 15.07.2024 bis 15.08.2024 Gerichtsferien Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 2.7.24 11.00 - 12.00 Saal West Einzelrichter Nichtabgabe
  2. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 26.06.2024 09:30-12:00 104 Amtsgerichtspräsident HV: Forderung 27.06.2024 10:30.11:45 104 Amtsgerichtspräsident HV: Forderung 03.07.2024 14:00-16:30
  3. 03.07 08:30 SKA sexuelle Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) in echter Konkurrenz zu versuchter sexueller Nötigung (Art. 189 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) RA DT 04.07 08:30 SKA einfache Körperverletz
  4. AIO Wartungsfenster vom 08.07.24 auf der Basisinfrastruktur 01.07.2024 Im Zusammenhang mit dem Wartungsfenster des AIO kann es am 08.07.2024 ab 18.00 Uhr bei allen unseren Applikationen zu kurzen Unte
  5. Stand: 26.06.2024, 12:35 Uhr (Ende 11. Sitzung) Aufträge Dringlicher Auftrag Fraktion FDP.Die Liberalen: Fragwürdige Vorgänge bei der soH prüfen und allenfalls ahnden Unterzeichnende: 21 | Departement
  6. Partei: Grüne Amtei : Olten-Gösgen Geboren: 20.04.1996 Beruf: Projektleiterin Altlasten (MSc ETH Umwelt-Natw.) Im Rat seit: 2021 Kommission(en): SOGEKO Adresse: Ritterweg 1 4600 Olten Telefon: P: ----
  7. Mittwoch, 26. Juni 2024, 8.30 – 12.30 Uhr 36. DG 102/2024: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 36a. Beschlussfassung über die Dringlicherklärung von Vorstössen AD 109/2024, Auftrag
  8. Dienstag, 25. Juni 2024, 8.30 – 12.30 Uhr 1. DG 102/2024: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 1a. WG 107/2024: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode
  9. Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte
  10. Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene