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  1. Unterlagen Praesentation von Sury PBG und KBV 2024 (pdf, 4.68 MB) Botschaft PBG und KBV Aenderung 2024 inkl. Antraege (pdf, 477 KB) Kantonsratsbeschluss PBG (pdf, 54 KB) Kantonsratsbeschluss KBV (pdf,
  2. Die Dienststelle ist zuständig für den Bereich Volksrechte (Initiativen, Referenden, Volksaufträge), für die Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen, für die Publikation von kantonal
  3. Wir sind zuständig für sämtliche Controlling-Aufgaben des Departements. Von Budget- und Staatsrechnungsarbeiten über die Ressourcenplanung bis hin zur Betreuung der Globalbudgets. Die Aufgaben der Abt
  4. Schwerpunktgeschäfte der März-Session Der Kantonsrat wird sich an seiner März-Session 2024 unter der Leitung des Kantonsratspräsidenten Marco Lupi unter anderem acht Schwerpunktgeschäften widmen. Trak
  5. Vorstösse der März-Session Der Kantonsrat wird sich während der März-Session mit diversen parlamentarischen Vorstössen befassen. Der vorliegende Newsletter-Beitrag beschreibt die verschiedenen Aufträg
  6. Verfahren der Verfassungsänderung Die aktuelle Solothurner Verfassung datiert vom 8. Juni 1986. Bereits aus dem Bundesrecht ergibt sich die Vorgabe, dass die Verfassung jederzeit revidiert werden kann
  7. Mitteilungsblätter Mitteilungsblatt Baukonferenzen 2022 (pdf, 12.74 MB) Mitteilungsblatt Bau- und Justizdepartement 2020 (pdf, 1.85 MB) Mitteilungsblatt Baukonferenzen 2017 (pdf, 3.84 MB) Mitteilungsb
  8. Geschäftsreglement Gerichtsverwaltung (pdf, 102 KB) Organisationsreglement Richterämter (pdf, 100 KB) Festlegung Stundenansätze nach §§ 158 und 160 GT (pdf, 177 KB) Seitenleiste Sie befinden sich gera
  9. Beschwerdeverfahren mit Vergleich 11.04.2024 Die Solothurner Spitäler AG (SoH) und die Direktorin des Bürgerspitals Solothurn, Karin Bögli, führten vor Verwaltungsgericht des Kantons Solothurn ein Bes
  10. Der Rechtsdienst erbringt juristische Dienstleistungen für das Departement (vorab Beschwerdewesen) und die Ämter. Zu folgenden Zeiten steht der Rechtsdienst BJD für allgemeine Rechtsauskünfte aus dem