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11. Verhandlungskalender

    Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 15.07.2024 bis 15.08.2024 Gerichtsferien Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 2.7.24 11.00 - 12.00 Saal West Einzelrichter Nichtabgabe

    /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/verhandlungskalender/
12. Fischer Marlene

    Partei: Grüne Amtei : Olten-Gösgen Geboren: 20.04.1996 Beruf: Projektleiterin Altlasten (MSc ETH Umwelt-Natw.) Im Rat seit: 2021 Kommission(en): SOGEKO Adresse: Ritterweg 1 4600 Olten Telefon: P: ----

    /parlament/ratsmitglieder/olten-goesgen/fischer-marlene/
13. Sachgeschäfte und Beschlüsse

    Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

    /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
14. Aufträge

    Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

    /parlament/geschaefte/auftraege/
15. Verordnungsvetos

    Nach Art. 79 Abs. 3 Kantonsverfassung können 17 Kantonsräte gegen eine vom Regierungsrat beschlossene Verordnung oder Verordnungsänderung Einspruch einlegen. Wird der Einspruch durch die Mehrheit der

    /parlament/geschaefte/verordnungsvetos/
16. Verhandlungskalender

    Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies

    /gerichte/richteraemter/richteramt-bucheggberg-wasseramt/verhandlungskalender/
17. Interpellationen

    Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

    /parlament/geschaefte/interpellationen/
18. KR-Newsletter 05/2024 - 24.06.2024

    FC Kantonsrat Solothurn triumphiert gegen den FC Grossrat Aargau Am 11. Juni 2024 trat der FC Kantonsrat Solothurn im heimischen Stadion zur langersehnten Revanche gegen den FC Grossrat Aargau an. Nac

    /parlament/veranstaltungen-und-anlaesse/spielbericht-fc-kantonsrat-so-gegen-fc-grossrat-ag/
19. Kleine Anfragen

    Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Debatte findet

    /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/
20. Datenschutz / Öffentlichkeitsprinzip

    Tätigkeitsbericht 2023 Der Tätigkeitsbericht 2023 ist erschienen. Sie finden ihn hier: Mehr Meldungen der Datensammlungen 2024 Haben Sie Ihre Datensammlungen schon angemeldet? Hier geht es zur Anmeldu

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