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1. Verhandlungskalender

   08.07 14:00 VSG Invalidenrente und berufliche Massnahmen 10.07 (abgesetzt) 10:00 VWG Forderung aus öffentlich-rechtlicher Anstellung / missbräuchliche Kündigung (abgesetzt) 16.07 14:00 VSG Berufliche

   /gerichte/obergericht/verhandlungskalender/
2. Ferienpläne

   für die kantonalen Mittel- und Berufsfachschulen Schuljahr 2023 / 2024 Herbstferien Montag, 2. Oktober 2023 bis Freitag, 20. Oktober 2023 Weihnachtsferien Montag, 25. Dezember 2023 bis Freitag, 5. Jan

   /verwaltung/departement-fuer-bildung-und-kultur/amt-fuer-berufsbildung-mittel-und-hochschulen/aktuell/ferienplaene/
3. Mietschlichtung

   Die Oberämter beraten bei Streitigkeiten aus Miete und Pacht von Wohn- und Geschäftsräumen und führen Schlichtungsverfahren durch. Sie versuchen, die Parteien in einer mündlichen Verhandlung zu versöh

   /verwaltung/departement-des-innern/oberaemter/schlichtung-und-vermittlung/mietschlichtung/
4. Menna Pierino

   Partei: Die Mitte Amtei: Thal-Gäu Geboren: 04.08.1963 Beruf: Schulleiter Im Rat seit: 2024 - Kommission(en): ---- Adresse: Ziegelweg 41 4710 Balsthal Telefon: M: 079 441 29 92 E-Mail: p.menna@bluewin.

   /parlament/ratsmitglieder/thal-gaeu/menna-pierino/
5. Sachgeschäfte und Beschlüsse

   Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

   /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
6. Rechtsetzungsgeschäfte

   Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

   /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
7. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
8. Gerichtsschreiber

   Obergericht Raphael Cupa, Obergerichtsschreiber Pascal Haussener, Obergerichtsschreiber-Stv. Amanda Wittwer, Obergerichtsschreiber-Stv. Zivilkammer Heinz Schaller, Rechtsanwalt und Notar Madeleine Has

   /gerichte/obergericht/leitung-kammern/gerichtsschreiber/
9. Vernehmlassungen

   Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 14. Mai 2024 31. Juli 2024 Volkswirtschaftsdepartement Amt für Wirtschaft und Arbeit Sternengasse 2

   /regierung/vernehmlassungen/
10. Geschäfte

    Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan

    /parlament/geschaefte/