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  1. Der Schutzraum Ein Schutzraum ist eine unterirdische bauliche Anlage im Kellergeschoss eines Gebäudes. Schutzräume (umgangssprachlich auch «Luftschutzkeller») dienen dem Schutz der Bevölkerung vor bew
  2. Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 14. Mai 2024 31. Juli 2024 Volkswirtschaftsdepartement Amt für Wirtschaft und Arbeit Sternengasse 2
  3. Rechtsgrundlagen IVöB (pdf, 274 KB) Submissionsgesetz (SubG) (pdf, 114 KB) Submissionsverordnung (SubV) (pdf, 125 KB) Dienstleistungen nach GPA (pdf, 791 KB) Bauleistungen nach GPA (pdf, 798 KB) Muste
  4. Lagebeurteilung vom 04.07.2024 (nächste ordentliche Beurteilung folgt am 11.07.2024) Im ganzen Kanton gilt Gefahrenstufe 1 "gering" Feuer entstehen nur in Ausnahmefällen und breiten sich langsam aus.
  5. Änderung des Sozialgesetzes (SG); familienergänzende Kinderbetreuung RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 12. März 2024 12. Juni 2024 Departement des Innern Amt für Gesellschaft und Sozia
  6. Energiemangellage Informationen zu einer möglichen Energiemangellage in der Schweiz Mehr 139 Notfalltreffpunkte für die Solothurner Bevölkerung Solothurnerinnen und Solothurner finden bei ausserordent
  7. Die Wehrpflichtersatzverwaltung erstellt die Veranlagungen und ist für den Bezug des Wehrpflichtersatzes verantwortlich. Sie behandelt Einsprachen und Beschwerden. Sie gewährt Erlasse, Stundungen und
  8. Peter Hodel Landammann, Finanzdepartement Mehr Sandra Kolly Frau Vize-Landammann, Bau- und Justizdepartement Mehr Susanne Schaffner Departement des Innern Mehr Remo Ankli Departement für Bildung und K
  9. Unterlagen Praesentation von Sury PBG und KBV 2024 (pdf, 4.68 MB) Botschaft PBG und KBV Aenderung 2024 inkl. Antraege (pdf, 477 KB) Kantonsratsbeschluss PBG (pdf, 54 KB) Kantonsratsbeschluss KBV (pdf,
  10. Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz