Suchergebnisse

1. Verhandlungskalender

   24.06 08:30 SKA Versuchte Vergewaltigung (in unechter Konkurrenz zu sexueller Nötigung) (Allenfalls unter Ausschluss der Öffentlichkeit) RA OG 25.06 14:00 VSG Berufliche Massnahmen und Invalidenrente

   /gerichte/obergericht/verhandlungskalender/
2. Sachgeschäfte und Beschlüsse

   Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

   /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
3. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
4. Geschäfte

   Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan

   /parlament/geschaefte/
5. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 15.07.2024 bis 15.08.2024 Gerichtsferien Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 2.7.24 11.00 - 12.00 Saal West Einzelrichter Nichtabgabe

   /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/verhandlungskalender/
6. Verordnungsvetos

   Nach Art. 79 Abs. 3 Kantonsverfassung können 17 Kantonsräte gegen eine vom Regierungsrat beschlossene Verordnung oder Verordnungsänderung Einspruch einlegen. Wird der Einspruch durch die Mehrheit der

   /parlament/geschaefte/verordnungsvetos/
7. Verhandlungskalender

   Strafverfahren Gerichtsverhandlungen in Strafsachen sind, mit Ausnahme der Urteilsberatungen und Abstimmungen, öffentlich. Das Gericht kann allerdings die Öffentlichkeit ganz oder teilweise ausschlies

   /gerichte/richteraemter/richteramt-bucheggberg-wasseramt/verhandlungskalender/
8. Interpellationen

   Die Interpellation ist die Aufforderung an den Regierungsrat, über einen kantonale Interessen betreffenden Gegenstand Auskunft zu erteilen ( § 37 Abs. 1 Kantonsratsgesetz ). Nachfolgend sind alle häng

   /parlament/geschaefte/interpellationen/
9. KR-Newsletter 05/2024 - 24.06.2024

   FC Kantonsrat Solothurn triumphiert gegen den FC Grossrat Aargau Am 11. Juni 2024 trat der FC Kantonsrat Solothurn im heimischen Stadion zur langersehnten Revanche gegen den FC Grossrat Aargau an. Nac

   /parlament/veranstaltungen-und-anlaesse/spielbericht-fc-kantonsrat-so-gegen-fc-grossrat-ag/
10. Hilfsmittel für Gemeindeverwaltungen

    Bitte beachten Sie, dass es sich bei den untenstehenden Dokumenten um Muster handelt. Diese sind auf Ihren konkreten Einzelfall anzupassen (Ziffern können weggelassen oder ergänzt werden). Information

    /staatskanzlei/politische-rechte/fuer-gemeindeverwaltungen-muster-unterlagen/