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1. September-Session 2024

   Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 13. Sitzung 03.09.2024, 8.30-12.30h Die Geschäfte sind nach Publikation der Tagesordnung ab dem 22. August 2024 hier ersichtlich 14. Sitzung 04.09.2024, 8.30-12.3

   /parlament/sessionen/september-session-2024/
2. Sachgeschäfte und Beschlüsse

   Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

   /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
3. Rechtsetzungsgeschäfte

   Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

   /parlament/geschaefte/rechtsetzungsgeschaefte/
4. Aufträge

   Mit einem Auftrag wird der Regierungsrat aufgefordert, einen Gegenstand zu prüfen, selber eine Massnahme zu treffen oder den Kantonsrat in der Ausübung seiner Befugnisse zu unterstützen. In ratseigene

   /parlament/geschaefte/auftraege/
5. Moderator gesucht

   Haben Sie Lust, Ihren Militärdienst als Moderator/-in an den Orientierungstagen zu leisten? An ca. 30 Tagesveranstaltungen werden rund 1200 Solothurner Männer und interessierte Frauen über die Dienstp

   /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-militaer-und-bevoelkerungsschutz/militaerverwaltung-kreiskommando/moderator-gesucht/
6. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 17.07.2024 14:00-16:00 104 Amtsgerichtsstatthalterin HV: Forderung aus Mietvertrag Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 11.07.2024 09:3

   /gerichte/richteraemter/richteramt-thal-gaeu/verhandlungskalender/
7. Zivilschutz

   Der Schutzraum Ein Schutzraum ist eine unterirdische bauliche Anlage im Kellergeschoss eines Gebäudes. Schutzräume (umgangssprachlich auch «Luftschutzkeller») dienen dem Schutz der Bevölkerung vor bew

   /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-militaer-und-bevoelkerungsschutz/zivilschutz/
8. Submissionsrecht

   Rechtsgrundlagen IVöB (pdf, 274 KB) Submissionsgesetz (SubG) (pdf, 114 KB) Submissionsverordnung (SubV) (pdf, 125 KB) Dienstleistungen nach GPA (pdf, 791 KB) Bauleistungen nach GPA (pdf, 798 KB) Muste

   /staatskanzlei/legistik-und-justiz/submissionsrecht/
9. Geschäfte

   Überblick über die pendenten Geschäfte In diesem Bereich und den dazugehörigen Unterseiten finden Sie alle pendenten Kantonsratsgeschäfte, inkl. aller dazugehörigen Dokumente. Pendente Geschäfte (Stan

   /parlament/geschaefte/
10. Juni-Session 2024

    Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 10. Sitzung 25.06.2024, 8.30-12.30h RG 064/2024: Anpassungen GO und GT RG 004/2024: Änderung Sozialgesetz 11. Sitzung 26.06.2024, 8.30-12.30h WG 101/2024: Wahl Vi

    /parlament/sessionen/juni-session-2024/