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21. Verhandlungskalender

    Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 15.07.2024 bis 15.08.2024 Gerichtsferien Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 2.7.24 11.00 - 12.00 Saal West Einzelrichter Nichtabgabe

    /gerichte/richteraemter/richteramt-solothurn-lebern/verhandlungskalender/
22. Motorfahrzeugkontrolle

    Neuer Führerausweis mit Laser-Gravur Alle Inhaberinnen und Inhaber eines blauen Papierführerausweises müssen diesen bis spätestens am 31. Oktober 2024 gegen einen Ausweis im Kreditkartenformat umtausc

    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/motorfahrzeugkontrolle/
23. Über uns

    Aufgaben Das Amt für Justizvollzug des Kantons Solothurn vollzieht mit seinen Abteilungen und Vollzugseinrichtungen strafrechtliche Sanktionen und Massnahmen. Dazu weist es Straffällige in Vollzugsins

    /verwaltung/departement-des-innern/amt-fuer-justizvollzug/ueber-uns/
24. Kantonales Handelsregister

    Bestellen Sie Handelsregisterauszüge, Statuten und weitere Belege ab sofort online. Die Zustellung erfolgt anschliessend per Post. Handelsregisterauszug Handelsregisterauszug Beschreibung Die Bestellu

    /verwaltung/finanzdepartement/kantonales-handelsregister/
25. Bürgergemeinden

    Abgeltung gemeinwirtschaftlicher Leistungen Berechnungen von Beiträgen und Abgaben für gemeinwirtschaftliche Leistungen (§27 WaGSO) Beiträge und Abgaben 2024 (pdf, 132 KB) Beiträge und Abgaben 2023 (p

    /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-gemeinden/gemeindefinanzen/finanzausgleich/buergergemeinden/
26. Finanzausgleich Kirchgemeinden

    Allgemein Die Gesetzgebung zum neuen Finanzausgleich Kirchgemeinden wurde per 1.1.2020 in Kraft gesetzt und erstmals für das Jahr 2020 vollzogen. Auf unserer Seite Allgemein finden Sie weitere Informa

    /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-gemeinden/gemeindefinanzen/finanzausgleich/kirchgemeinden/
27. 11. Sitzung 2024

    Mittwoch, 26. Juni 2024, 8.30 – 12.30 Uhr 36. DG 102/2024: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 36a. Beschlussfassung über die Dringlicherklärung von Vorstössen AD 109/2024, Auftrag

    /parlament/sessionen/juni-session-2024/11-sitzung-2024/
28. 10. Sitzung 2024

    Dienstag, 25. Juni 2024, 8.30 – 12.30 Uhr 1. DG 102/2024: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 1a. WG 107/2024: Wahl eines Mitglieds der Justizkommission für den Rest der Amtsperiode

    /parlament/sessionen/juni-session-2024/10-sitzung-2024/
29. Sachgeschäfte und Beschlüsse

    Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte

    /parlament/geschaefte/sachgeschaefte/
30. Interinstitutionelle Zusammenarbeit

    Es gibt eine Vielzahl von Institutionen im Bereich der sozialen Sicherheit, Integration und Bildung. Um die Zusammenarbeit dieser Institutionen zu stärken, existiert auf nationaler Ebene die Organisat

    /verwaltung/departement-des-innern/amt-fuer-gesellschaft-und-soziales/integration-und-gleichstellung/interinstitutionelle-zusammenarbeit/