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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 26.06.2024 09:30-12:00 104 Amtsgerichtspräsident HV: Forderung 27.06.2024 10:30.11:45 104 Amtsgerichtspräsident HV: Forderung 03.07.2024 14:00-16:30
  2. 03.07 08:30 SKA sexuelle Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) in echter Konkurrenz zu versuchter sexueller Nötigung (Art. 189 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) RA DT 04.07 08:30 SKA einfache Körperverletz
  3. Die Amtschreibereien vereinigen die Funktion eines Notariats, des Grundbuchamtes , Erbschaftsamtes , Betreibungs - und Konkursamtes sowie Handelsregisteramtes . Grundbuchamt Das Grundbuchamt bespricht
  4. Peter Hodel Landammann, Finanzdepartement Mehr Sandra Kolly Frau Vize-Landammann, Bau- und Justizdepartement Mehr Susanne Schaffner Departement des Innern Mehr Remo Ankli Departement für Bildung und K
  5. Nach Art. 79 Abs. 3 Kantonsverfassung können 17 Kantonsräte gegen eine vom Regierungsrat beschlossene Verordnung oder Verordnungsänderung Einspruch einlegen. Wird der Einspruch durch die Mehrheit der
  6. Teilrevision Wirtschafts- und Arbeitsgesetz (WAG) RRB-Beschluss vom: Frist bis: Eingaben / Auskunft 14. Mai 2024 31. Juli 2024 Volkswirtschaftsdepartement Amt für Wirtschaft und Arbeit Sternengasse 2
  7. Der Kanton Solothurn fördert gemeinnützige Projekte über verschiedene Fonds. Es können Gesuche um Beiträge aus dem Swisslos-Fonds, Swisslos-Sportfonds und aus vier sozialen Fonds eingereicht werden. S
  8. Der Kanton Solothurn unterstützt Massnahmen und Projekte der Suchtprävention mit Mitteln aus den Fonds «Spielsuchtabgabe» und «Alkoholzehntel». Alkoholzentel Wer in der Schweiz Spirituosen produziert,
  9. Mit dem Bettagsfranken unterstützt der Kanton Solothurn jedes Jahr kleinere gemeinnützige Projekte mit Mitteln aus dem Swisslos-Fonds. Trägerschaften und Privatpersonen mit Sitz im Kanton Solothurn kö
  10. In Gedenken an Arnold Winkelried, den mythischen Helden der Schlacht von Sempach, hat der Kanton Solothurn im 19. Jahrhundert eine Stiftung ins Leben gerufen, die später in Winkelried-Fonds umbenannt