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51. Aktuelles zu den Agrarpaketen

    Mit der Agrarpolitik schafft der Bund geeignete Rahmenbedingungen, damit die Landwirtschaftsbetriebe ihre in der Verfassung (Art. 104 und 104a) festgehaltenen Aufgaben für die Gesellschaft erfüllen kö

    /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-landwirtschaft/direktzahlungen-und-foerderprogramme/aktuelles-zu-den-agrarpaketen/
52. Kleine Anfragen

    Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Debatte findet

    /parlament/geschaefte/kleine-anfragen/
53. Kleine Anfragen (Juni-Session 2024)

    Der Kantonsrat wird anlässlich der Juni-Session von folgenden Stellungnahmen des Regierungsrats zu Kleinen Anfragen Kenntnis nehmen (Stand: 12.06.2024): K 026/2024, Kleine Anfrage Samuel Beer (glp, Ob

    /parlament/sessionen/juni-session-2024/kleine-anfragen/
54. Ein-, Aus- und Durchfuhr von Nutztieren, Equiden (Pferde, Esel und Kreuzungen) sowie Bienen

    Einfuhr Wenn Sie Tiere über die Grenze in die Schweiz bringen, müssen Sie die Vorschriften beachten. Durch den Import von Tieren dürfen keine Tierkrankheiten eingeschleppt werden. Bezüglich zollrechtl

    /verwaltung/volkswirtschaftsdepartement/amt-fuer-landwirtschaft/tiere-und-lebensmittel/tiergesundheit/tierverkehr/ein-aus-und-durchfuhr-von-nutztieren-equiden-pferde-esel-und-kreuzungen-sowie-bienen/
55. Parlament

    Willkommensgruss Kantonsratspräsident Ich heisse Sie auf der Webseite des Parlaments des Kantons Solothurn herzlich Willkommen. Wir – die Parlamentsdienste, der Kantonsrat und ich – freuen uns über Ih

    /parlament/
56. Waffenbüro

    Das Waffenbüro ist die Fachstelle in allen Fragen rund um das Thema Waffen. Nachfolgend finden Sie alle wichtigen Informationen zum Waffenbesitz. Grundlagen im Umgang mit Waffen Kenne ich mich aus? We

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57. PBG/KBV-Revision 2024

    Unterlagen Praesentation von Sury PBG und KBV 2024 (pdf, 4.68 MB) Botschaft PBG und KBV Aenderung 2024 inkl. Antraege (pdf, 477 KB) Kantonsratsbeschluss PBG (pdf, 54 KB) Kantonsratsbeschluss KBV (pdf,

    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/rechtsdienst/pbg-kbv-revision-2024/
58. Nünlist Stefan

    Partei: FDP.Die Liberalen Amtei: Olten-Gösgen Geboren: 16.12.1961 Beruf: Jurist Im Rat seit: 2020 Kommission(en): GPK Adresse: Dullikerstrasse 17 4656 Starrkirch-Wil Telefon: P: ---- G: ---- M: 079 46

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59. Elektronisches Grundbuch

    Art. 28, Abs. 1 der Grundbuchverordnung (GBV) sieht vor, dass Behörden und bestimmte Institutionen der Zugriff auf die Grundbuchdaten, die sie für die Erfüllung gesetzlicher Aufgaben benötigen, gewähr

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60. Rechtsetzungsgeschäfte

    Der Kantonsrat erlässt alle grundlegenden und wichtigen Bestimmungen in Form des Gesetzes. Zudem erlässt er die Einführungsvorschriften zu Bundesgesetzen und Bundesbeschlüssen, soweit diese Kompetenz

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