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1. KR-Newsletter 02/2024 - 18.03.2024

   Schwerpunktgeschäfte der März-Session Der Kantonsrat wird sich an seiner März-Session 2024 unter der Leitung des Kantonsratspräsidenten Marco Lupi unter anderem acht Schwerpunktgeschäften widmen. Trak

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2. KR-Newsletter 02/2024 - 18.03.2024

   Vorstösse der März-Session Der Kantonsrat wird sich während der März-Session mit diversen parlamentarischen Vorstössen befassen. Der vorliegende Newsletter-Beitrag beschreibt die verschiedenen Aufträg

   /parlament/sessionen/maerz-session-2024/newsletter-vorstoesse/
3. KR-Newsletter 02/2024 - 18.03.2024

   Verfahren der Verfassungsänderung Die aktuelle Solothurner Verfassung datiert vom 8. Juni 1986. Bereits aus dem Bundesrecht ergibt sich die Vorgabe, dass die Verfassung jederzeit revidiert werden kann

   /parlament/sessionen/maerz-session-2024/newsletter-verfahren-verfassungsaenderung/
4. Schwere Widerhandlung

   Eine schwere Widerhandlung begeht, wer durch eine grobe Verletzung von Verkehrsregeln eine ernstliche Gefahr für die Sicherheit anderer Verkehrsteilnehmer hervorruft oder eine solche Gefährdung in Kau

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5. Verhandlungskalender

   Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 04.06.2024 08:30-17:00 West Amtsgericht Forderung aus Maklervertrag (inkl. Zeugeneinvernahme) Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 23.

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6. Formulare

   Motorfahrzeuge Formular Zulassung als Veteranenfahrzeug 06.06.2023 (pdf, 56 KB) Antrag für die Zulassung als Veteranenfahrzeug (pdf, 100 KB) Gesuch um Ausstellung eines Fahrzeugausweis-Duplikates (pdf

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/motorfahrzeugkontrolle/formulare/
7. Dorneck-Thierstein

   Name Partei Wohnort Eggs Janine Grüne Dornach Esslinger Simon SP Gempen Gasser Kuno Die Mitte Nunningen Giger Thomas SVP Nuglar Häner David FDP Breitenbach Jeker Sibylle SVP Büsserach Kälin Karin SP R

   /parlament/ratsmitglieder/dorneck-thierstein/
8. 3. Kontrollschild

   Bestellung 3. Kontrollschild für Veloträger Bestellung drittes Kontrollschild für Veloträger Beschreibung Mit dem dritten Kontrollschild für Motorwagen, das am Heckträger montiert wird, entfällt das U

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/motorfahrzeugkontrolle/fahrzeuge/kontrollschilder/3-kontrollschild/
9. Fahren mit Mobilitätsbehinderung

   Der Eintritt einer körperlichen Beeinträchtigung kann das sichere Führen eines Motorfahrzeuges beeinflussen. Durch die Abklärung der Fahreignung und einem allfälligen Fahrzeugumbau kann die Mobilität

   /verwaltung/bau-und-justizdepartement/motorfahrzeugkontrolle/fuehrerinnen-und-fuehrer/fahren-mit-mobilitaetsbehinderung/
10. Fahrzeugumbau oder Fahrzeugwechsel

    Die Kontaktpersonen der entsprechenden Standorte Bellach / Wangen bei Olten oder Laufen führen eine technische Kontrolle des Umbaus durch. Senden Sie alle Unterlagen wie Konformitätsbewertungen und Ih

    /verwaltung/bau-und-justizdepartement/motorfahrzeugkontrolle/fuehrerinnen-und-fuehrer/fahren-mit-mobilitaetsbehinderung/fahrzeugumbau-oder-fahrzeugwechsel/