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  1. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 15.07.2024 bis 15.08.2024 Gerichtsferien Strafverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 2.7.24 11.00 - 12.00 Saal West Einzelrichter Nichtabgabe
  2. 03.07 08:30 SKA sexuelle Nötigung (Art. 189 Abs. 1 StGB) in echter Konkurrenz zu versuchter sexueller Nötigung (Art. 189 Abs. 1 i.V.m. Art. 22 Abs. 1 StGB) RA DT 04.07 08:30 SKA einfache Körperverletz
  3. Der Kantonsrat beschliesst über Geschäfte, die im Rahmen seiner Sach- und Finanzkompetenzen liegen, gestützt auf Botschaft und Entwurf des Regierungsrats. Nachfolgend sind alle hängigen Sachgeschäfte
  4. Lagebeurteilung vom 27.06.2024 (nächste ordentliche Beurteilung folgt am 04.07.2024) Im ganzen Kanton gilt Gefahrenstufe 1 "gering" Feuer entstehen nur in Ausnahmefällen und breiten sich langsam aus.
  5. Die Kleine Anfrage ist eine schriftlich eingereichte und vom Regierungsrat schriftlich oder mündlich zu beantwortende Interpellation. Eine mündliche Begründung ist ausgeschlossen. Eine Debatte findet
  6. Art. 28, Abs. 1 der Grundbuchverordnung (GBV) sieht vor, dass Behörden und bestimmte Institutionen der Zugriff auf die Grundbuchdaten, die sie für die Erfüllung gesetzlicher Aufgaben benötigen, gewähr
  7. Donnerstag, 13. Juni 2024, 13.00 – 17.00 Uhr Kantonsratssaal (Rathaus Barfüssergasse 24, 4500 Solothurn) Übertragung via Live-Stream des Kantonsrats Begrüssung und Eröfffnung der Session Begrüssung du
  8. Neben den Grund- und Kaderkursen bieten wir in unserem Zivilschutz-Kompetenzzentrum auch Zusatz- und Weiterbildungskurse an. Seitenleiste Sie befinden sich gerade in: Amt für Militär und Bevölkerungss
  9. Aufgaben des Amtes Das AFIN vertritt den Kanton in verschiedenen nationalen und kantonalen Arbeitsgruppen und Gremien. Es arbeitet bei der Erstellung von Vernehmlassungen und Mitberichten im Finanzber