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  1. Bitte beachten Sie, dass es sich bei den untenstehenden Dokumenten um Muster handelt. Diese sind auf Ihren konkreten Einzelfall anzupassen (Ziffern können weggelassen oder ergänzt werden). Information
  2. Mit der Agrarpolitik schafft der Bund geeignete Rahmenbedingungen, damit die Landwirtschaftsbetriebe ihre in der Verfassung (Art. 104 und 104a) festgehaltenen Aufgaben für die Gesellschaft erfüllen kö
  3. Der Kantonsrat wird anlässlich der Juni-Session von folgenden Stellungnahmen des Regierungsrats zu Kleinen Anfragen Kenntnis nehmen (Stand: 12.06.2024): K 026/2024, Kleine Anfrage Samuel Beer (glp, Ob
  4. Einfuhr Wenn Sie Tiere über die Grenze in die Schweiz bringen, müssen Sie die Vorschriften beachten. Durch den Import von Tieren dürfen keine Tierkrankheiten eingeschleppt werden. Bezüglich zollrechtl
  5. Zivilverfahren Datum Zeit Saal Zuständigkeit Thema 05.06.2024 08:30 bis 12:00 Uhr 108 Amtsgerichtspräsidentin Forderung aus Mietvertrag (Verhandlung im vereinfachten Verfahren) 19.06.2024 14:00 bis 16
  6. Donnerstag, 13. Juni 2024, 13.00 – 17.00 Uhr Kantonsratssaal (Rathaus Barfüssergasse 24, 4500 Solothurn) Übertragung via Live-Stream des Kantonsrats Begrüssung und Eröfffnung der Session Begrüssung du
  7. Sessionsprogramm Sitzung Schwerpunkte 7. Sitzung 07.05.2024, 8.30-12.30h Vereidigung von zwei Kantonsratsmitgliedern RG 003/2024: Verfassungsänderung Staatsschreiber/in (2. Lesung) RG 225/2023: Verfas
  8. Dienstag, 7. Mai 2024, 8.30 – 12.30 Uhr 1. DG 069/2024: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 2. V 067/2024, Vereidigung von Pierino Menna (Die Mitte, Balsthal) als Mit-glied des Kant
  9. Aufträge A 074/2024, Auftrag Marlene Fischer (Grüne, Olten): Beitritt des Kantons Solothurn zur «Charta Kreislauforientiertes Bauen» Unterzeichnende: 39 | Departement: BJD | Kommission: Dokumente : Vo
  10. Mittwoch, 8. Mai 2024, 8.30 – 12.00 Uhr 33. DG 069/2024: Begrüssung und Mitteilungen des Kantonsratspräsidenten 33a. Beschlussfassung über die Dringlicherklärung von Vorstössen I 073/2024, Interpellat