E-Government, E-Voting - Solothurn ist dabei
15.11.2000 - Solothurn – Der Regierungsrat hat den Beitritt zur Vereinbarung über die Zusammenarbeit von Bund und Kantonen beim Aufbau eines virtuellen Amtsschalters (Guichet virtuel) beschlossen. Damit ist gewährleistet, dass der Kanton bei der Entwicklung eines virtuellen Amtsschalters, über den ab 2002 via Internet einzelne Dienstleistungen von Bund, Kantonen und Gemeinden beansprucht werden können, dabei ist. Das E-Voting, d.h. Stimmen und Wählen per Internet, und andere Formen des E-Government sollen ebenfalls entwickelt werden. Sie werden aber, weil noch eine Reihe von Fragen offen sind, erst später folgen.
Der Kanton Solothurn tritt der von der Schweizerischen Bundeskanzlei zusammen mit der Staatsschreiberkonferenz vorbereiteten Vereinbarung bei, durch welche sich Bund und Kantone zusammentun und bis Ende 2001 in einem Pilotprojekt einen virtuellen Amtsschalter (Guichet virtuel) entwickeln. Der Bürger wird damit in die Lage versetzt, über Internet anfänglich einzelne ausgewählte, später die meisten dafür geeigneten Dienstleistungen des Staates in Anspruch zu nehmen. Da ein Guichet virtuel nur Sinn macht, wenn er Zugang zu allen drei Ebenen -Bund, Kantone, Gemeinden- verschafft, wird der Kanton an die Einwohnergemeinden gelangen und sie für die Teilnahme am Pilotprojekt zu gewinnen versuchen.
Das vorgesehene Internetportal wird die Internetangebote von Bund, Kantonen und Gemeinden vernetzen und einen nach Lebenslagen strukturierten Zugriff ermöglichen. Nach Abschluss des Pilotprojekts werden im Jahre 2002 verschiedene Angebote zur Verfügung stehen. Von Bedeutung wird sein, dass sie benutzerfreundlich, nach Lebenslagen (nicht verwaltungshierarchisch) erschlossen werden können. Das neue System will die bestehenden Angebote nicht ersetzen, es ergänzt sie. Auch wird damit die Entwicklung von weiteren E-Government-Anwendungen, wie E-Voting, elektronischer Rechtsverkehr mit Gerichten, usw. ermöglicht.
Wie der Regierungsrat im Beitrittsbeschluss festhält, ist er der festen Überzeugung, der Kanton müsse sich hier engagieren. Denn wer sich den neuen Mitteln und Möglichkeiten der modernen Informationstechnologie verschliesse, der verschliesse sich der Zukunft.