Kanton Solothurn

gewählt

• Erwin Frei (Reinach) als ausserordentlichen Gerichtsschreiber des Richteramtes Dorneck-Thierstein für die Dauer eines Jahres

als Fürsprech und Notarin vereidigt

• lic. iur. Marija Novakovic (Solothurn)

beschlossen

• die Gastroenterologie (Fachbereich der Magen- und Darmkrankheiten) von der Medizinischen Klinik des Bürgerspitals Solothurn loszulösen und zu verselbständigen. Der Leistungsauftrag des Bürgerspitals wurde entsprechend ergänzt.
• die Einberufung der Wahlberechtigten zu den Erneuerungswahlen für den Kantonsrat, den Regierungsrat und den Stadtrat von Olten vom 4. März 2001

Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat verabschiedet

• zu den Nachtragskrediten II. Serie zum Voranschlag 2000
• zur Verlängerung der Geltungsdauer der Beitragsverordnung zum kantonalen Landwirtschaftsgesetz

Stellung bezogen

• zur Verwendung von Goldreserven der Schweizerischen Nationalbank
• zu einer Änderung der Verordnung über die Begrenzung der Zahl der Ausländer
• zur Verordnung über Bundesbeiträge an Abfindungen infolge behördlich angeordneter Pflanzenschutzmassnahmen im Landesinnern
• zur Revision der Verordnung über das Schweizerische Institut für Berufspädagogik
• zum Einspruch gegen die Verordnung über die Koordinationskommission Bildung.
  Dem Kantonsrat wird die Ablehnung des Einspruchs beantragt.

Die Sitzung wurde von einer Studentengruppe des Instituts für Medienwissenschaften der Universität Bern mit Prof. Dr. Roger Blum verfolgt.

STAATSKANZLEI