Kanton Solothurn

18.10.2000 - Solothurn - Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) unter dem Vorsitz von Alfons von Arx (CVP, Oberbuchsiten) hatte nicht weniger als sechs Vorlagen vorzuberaten und diese insbesondere auf Sparmöglichkeiten abzusuchen.

Wie sehr die Verflechtungen mit andern Kantonen finanzielle Sachzwänge schaffen, wurde beim Mehrjahresprogramm 2001-2002 zum öffentlichen Verkehr deutlich. Dank Optimierungen auf verschiedensten Strecken kann zwar das Angebot in Qualität und Quantität erheblich erhöht werden. Es steigen aber auch die Kosten, wenn auch nur um rund 2.5%. Einseitige Abstriche sind, wegen den grenzüberschreitenden Bahn- oder Buslinien, nur beschränkt möglich und würden teilweise zu absurden Resultaten führen.

Das Jahresbauprogramm 2001 sieht, wie im laufenden Jahr, 6.5 Millionen vor. Die UMBAWIKO erachtet die meisten vorgeschlagenen ausserordentlichen Gebäudeunterhaltsarbeiten als dringlich. Sie sollten ausgeführt werden, insbesondere um Mehrkosten, welche sich bei einem weiteren Aufschieben ergeben, zu vermeiden. Dennoch beantragt die Kommission die Positionen Erneuerung der Beschriftungen im Bürgerspital (Gesamtkredit Fr. 500'000.--) und Erstellung einer geschlossenen Abteilung auf der Fridau (Gesamtkredit Fr 900'000.--) zu streichen. Beim letzteren Vorhaben handelt es sich nach Auffassung der UMBAWIKO um einen Ausbau, weshalb dieser gemäss SO+ dem Projektierungsstopp unterliegt. Mit dem Einsatz von 24.6 Mio an kantonalen Mitteln kann beim Teilprogramm 2001 der National- und Zufahrtsstrassen ein Bauvolumen von 128.7 Mio ausgelöst werden. Das sind rund 57 Mio Franken weniger als im laufenden Jahr. Zum grössten Teil dienen die Mittel für die Fertigstellung des solothurnischen Abschnittes der Autobahn A5. Der Kantonsrat wird voraussichtlich in der Novembersession über die Vorlagen befinden.