Kanton Solothurn

12.09.2000 - Solothurn – Die Sozial- und Gesundheitskommission (Sogeko) liess sich an ihrer letzten Sitzung unter der Leitung von Gabriele Plüss (FdP, Olten) von Regierungsrat Rolf Ritschard über die im So+-Paket vorgesehenen Massnahmen im Spitalbereich informieren.

Es war der Kommission ein besonderes Anliegen, sich als Sachkommission für den Gesundheitsbereich über die SO+-Massnahmen zu informieren. Die Darlegungen des Departementsvorstehers bezogen sich insbesondere auf die Effekte der Verbilligung der Krankenkassenprämien, die Regionalisierung der Spitalversorgung, die Verselbständigung der Spitäler, die Aufhebung der Spitalsteuer, das neue Entschädigungssystem für Chefärzte und Leitende Ärzte sowie die Optimierung der Verträge für ausserkantonale Hospitalisationen.

Viele Fragen zu den geplanten Massnahmen sind zwar noch offen, Regierungsrat Rolf Ritschard hat im Rahmen des Möglichen ausführlich Auskunft gegeben. Er zerstreute die Bedenken der Kommission, dass durch die geplanten Sparmassnahmen Qualitatätseinbussen bei den Spitälern auftreten könnten. Strukturanpassungen, grössere Flexibilität, das Ausnützen von Synergien und das Vermeiden von Doppelspurigkeiten sollen zu den gewünschten Einsparungen führen.

Das Ziel der Kommissionsmitglieder wurde erreicht, sich im Hinblick auf die Fraktionssitzungen und die Sondersession des Kantonsrates zur Behandlung des SO+-Paketes vertieft zu informieren. Zudem konnten sie sich ein Bild der Meinungen über die Parteigrenzen hinweg verschaffen. Wie weit die Kommission letztendlich die geplanten Massnahmen unterstützen kann, wird sich in den weiteren Diskussionen zeigen.