Kanton Solothurn

19.09.2000 - Solothurn – Die Bildungs- und Kulturkommission (Bikuko) liess sich von Frau Landammann Ruth Gisi, Vorsteherin Departement für Bildung und Kultur, über die Massnahmen in den Bereichen Bildung, Kultur und Sport im Paket SO+ informieren und bezog Stellung zu den einzelnen Massnahmen.

Die Bildungs- und Kulturkommission (Bikuko, Leitung Vizepräsident Peter Bossart, CVP, Gretzenbach) liess sich von Frau Landammann Ruth Gisi, Vorsteherin Departement für Bildung und Kultur, über die im Paket SO+ vorgesehenen Massnahmen in den Bereichen Bildung, Kultur und Sport informieren. Die Kommission nützte dabei die Gelegenheit, zu den einzelnen Massnahmen auch die für die anschliessende Umsetzung zuständigen Chefbeamten und Präsidenten der Rektorenkonferenzen befragen zu können. Die weitgehend positive Haltung der Chefbeamten und Präsidenten der Rektorenkonferenzen zu den vorgeschlagenen Massnahmen reflektierte deren Reformfreudigkeit, was die Bikuko beeindruckte.

Die Massnahmen in den Bereichen Kultur und Sport finden in der Bikuko mehrheitlich bis einhellige Zustimmung. Skeptisch ist die Kommission gegenüber einem Abbau bei der Archäologie und Denkmalpflege. Sie unterstützt hier aber die Stossrichtung, die beiden Bereiche zusammen mit dem Ortsbildschutz, dem Heimatschutz und dem Kulturgüterschutz einer Gesamtschau zu unterziehen, um allfällige Doppelspurigkeiten bereinigen zu können. In Sachen Effizienzsteigerung bei der Abteilung Sport wurde zur Kenntnis genommen, dass die Umsetzung der Massnahme für den Bereich Jugend und Sport keine negativen Auswirkungen haben wird, insbesondere werden den Sportvereinen keine finanziellen Mittel entzogen.

Die Einführung von Leistungsauftrag und Globalbudget bei den Mittel- und Berufsschulen finden die Zustimmung der Bikuko. Volle Unterstützung geniessen auch die Vorschläge zur Privatisierung der Uhrmacherschule sowie zur Konzentration der Schulen für Mode und textiles Gestalten, wobei die gestalterische Berufsmaturität auch künftig im Kanton Solothurn angeboten werden sollte. Bei den Verhandlungen zur Privatisierung der Uhrmacherschule fordert die Bikuko den Regierungsrat auf, den Sitz der Schule längerfristig im Kanton Solothurn zu halten. Ohne Gegenstimme bei wenigen Enthaltungen unterstützt die Bikuko die Anpassung des Vertrags mit dem Gymnasium Laufenthal-Thierstein. Die Kommisson liess sich von Bildungsdirektorin Ruth Gisi informieren, dass der Wunsch zur Aufnahme von Vertragsverhandlungen vom Kanton Baselland ausgegangen war. Alle zur Diskussion stehenden Lösungsansätze zielen darauf hin, den Zugang zum Gymnasium Laufenthal-Thierstein für die Schülerinnen und Schüler aus dem Thierstein auch langfristig zu erhalten. Ohne Gegenstimme bei wenigen Enthaltungen findet auch die Änderung des Finanzierungsmechanismus Sonderschulheime Akzeptanz, und die Massnahme "alternative Beitragsmechanismen Hochschulen" wird einstimmig empfohlen.

Nicht unerwartet führten die Massnahmen im Volksschulbereich zu einer sehr engagierten Diskussion. Ruth Gisi stellte klar, dass sich die Massnahme betreffend den Instrumentalunterricht nicht gegen das auch im Regierungsrat unbestrittene Angebot richtet. Der Regierungsrat vertritt aber die Auffassung, dass die Aufgabe und Finanzierung künftig durch die Gemeinden erfolgen kann, weil diese durch das Paket SO+ insgesamt entlastet werden. Trotzdem fand die Massnahme in der Bikuko ganz knapp keine Unterstützung. Die Mehrheit der Kommission äusserte erhebliche Zweifel an der Weiterführung des Angebotes durch die Gemeinden. Sie befürchten, dass viele Gemeinden die Gelegenheit zur Realisierung weiterer Einsparungen nutzen würden.

Knappe Zustimmung erhielt dagegen die Massnahme "Neue Steuerungsansätze Volksschule und Kindergarten". Mit einer ersten Weiterentwicklung der Projektskizze zeigte Bildungs- und Kulturdirektorin Ruth Gisi auf, wie Aufgaben, Kompetenzen und Organisation in der Volksschule mit diesem Modell künftig geregelt werden könnten. Sie wies allerdings mit aller Deutlichkeit darauf hin, dass die Massnahme zu einem massiven Umbau der Strukturen führen würde. Werde die Massnahme vom Kantonsrat überwiesen, so sei eine breite Überzeugung aller Betroffenen nötig, diese Reform wirklich umsetzen zu wollen.