Der Regierungsrat hat in seiner Sitzung vom 24. April 2001...

Botschaft und Entwurf an den Kantonsrat verabschiedet

  • Für den Ersatz des zentralen betriebswirtschaftlichen Informatiksystems "NAXOS" der solothurnischen Spitäler

Stellung bezogen

  • Zur Teilrevision der Verkehrsregelverordnung sowie zum Entwurf der Verordnung zur Anordnung von Tempo 30-Zonen und Begegnungszonen
  • zur Aenderung der Wald-Verordnung

beschlossen

  • Den Inkraftsetzungbeschluss zum Beitritt des Kantons Solothurn zur revidierten Interkant. Vereinbarung über die Hochschule für Heilpädagogik Zürich
  • Die Verleihung der Kantonalen Sportförder- Sportverdienst- und Sportpreise für das Jahr 2001

Im weiteren hat der Gesamtregierungsrat mit Genugtuung zur Kenntnis genommen, dass er von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern beauftragt wurde, in der gleichen Zusammensetzung wie bisher auch in der Amtsperiode 2001 - 2005 als Exekutive zu amten. Er hat bei dieser Gelegenheit auch gleich beschlossen, die Departementszuteilung unverändert zu belassen.

STAATSKANZLEI