Kanton Solothurn

29.08.2001 - Solothurn - Der Regierungsrat begrüsst in seiner Vernehmlassung an das Eidgenössische Departement des Innern die Stossrichtung der Revision des Gesetzes über die Eidgenössischen Technischen Hochschulen, Instrumente der wirkungsorientierten Verwaltungsführung für den ETH-Bereich vorzusehen und gesetzlich zu verankern.

Nach Meinung des Regierungsrates muss die Stärkung der Autonomie aber mit einer klaren Zuordnung der Kompetenzen einhergehen. Im Entwurf sind seiner Ansicht nach die strategischen und die operativen Führungsorgane nicht ausreichend klar abgegrenzt, weshalb er hier entsprechende Korrekturen erwartet. Die Weisungsbefugnisse des ETH-Rates dürften nicht unnötig beschnitten werden. Wichtig sei ausserdem, dass der Leistungsauftrag an den ETH-Bereich hinreichend präzise formuliert werde.