Kanton Solothurn

22.02.2001 - Solothurn – Die provisorischen Abschlusszahlen zur Rechnung 2000 des Kantons zeigen, dass das finanzielle Ergebnis bedeutend besser als budgetiert ausfallen wird. Die definitive Staatsrechnung 2000 wird Finanzdirektor Christian Wanner am 5. April der Öffentlichkeit vorstellen. Bis zu diesem Zeitpunkt wird die kantonale Finanzkontrolle den heute provisorisch vorliegenden Abschluss einer eingehenden Prüfung unterziehen.

Das Budget 2000 sah ein operatives Defizit von 39.6 Millionen Franken vor. Gemäss den provisorischen Abschlusszahlen wird der Kanton zwar auch im Jahr 2000 noch rote Zahlen schreiben, der Ausgleich rückt aber mit einem voraussichtlichen Defizit von knapp unter 10 Millionen Franken in Griffnähe. Zurückzuführen ist diese gute Bilanz in erster Linie auf drei Faktoren:

Der konjunkturelle Aufschwung führt insbesondere bei den Unternehmenssteuern zu erheblichen Mehrerträgen. Ebenfalls zu erwähnen ist, dass der Abschreibungsbedarf für erlassene und uneinbringbare Steuern sowohl bei den natürlichen wie auch bei den juristischen Personen deutlich gesenkt werden kann.

Zweitens trägt die gute Ausgabendisziplin und das unternehmerische Denken in der Verwaltung wesentlich zum guten Rechnungsergebnis bei. Allein schon bei den 33 Dienststellen, welche nach der Philosophie der wirkungsorientierten Verwaltungsführung mit Globalbudget und Leistungsauftrag geführt werden, ist gegenüber dem Budget eine Verbesserung in zweistelliger Millionenhöhe zu erwarten.

Schliesslich profitiert der Kanton auch vom Kantonsanteil an der Verrechnungssteuer. Hier liegt der Ertrag mit rund 15,8 Millionen Franken um fast sieben Millionen Franken über dem budgetierten Wert.

Die Staatsrechnung 2000 wird der Öffentlichkeit am 5. April 2001 vorgestellt. Bis zu diesem Zeitpunkt wird die kantonale Finanzkontrolle den heute provisorisch vorliegenden Abschluss einer eingehenden Prüfung unterziehen.