Kantonsrat: Heimplanung 2005
25.01.2001 - Solothurn – Die Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) des Solothurner Kantonsrates behandelte an ihrer letzten Sitzung unter dem Präsidium von Gabriele Plüss (FdP/JL, Olten) die Heimplanung 2005. Entgegen dem Antrag der Regierung der 12 Heimkreise vorsieht, entschied sie sich für einen einzigen Heimkreis für den ganzen Kanton.
Das Alters- und Pflegeheimgesetz (APHG) bestimmt, dass die Einwohnergemeinden Alters- und Pflegeheime errichten und betreiben. Nach der Aufgabenreform "soziale Sicherheit" finanzieren sie auch den Bau und den Betrieb über die individuelle Sozialhilfe (Pflegekostenbeitrag) mit. Das Gesetz überträgt dem Kanton jedoch Planungs- und Aufsichtsaufgaben.
Auf Vorschlag der Regierung geht die Heimplanung von einem Bettenbedarf bei den über 80jährigen Einwohnern und Einwohnerinnen von 20 Prozent aus. Davon sollen 0,5 Prozent als Puffer- und Langzeitpflegebetten in den Spitälern angesiedelt werden. Vorgesehen waren 12 Heimkreise, basierend auf den Bezirken und drei eigenständigen Heimkreisen für die Städte. Bis ins Jahr 2005 sollte ein vorläufiges Baumoratorium für neue grössere Heime gelten. Allerdings ist die Heimplanung rollend und sie kann veränderten Bedingungen angepasst werden. Der Antrag der SOGEKO an den Kantonsrat geht von einem erhöhten Bettenbedarf von 20 auf 21 Prozent aus. Um eine grössere Flexibilität zu erreichen, soll der Kanton nur aus einem einzigen Heimkreis bestehen. Diese Lösung erlaubt es, bis ins Jahr 2005 noch weitere 140 Betten zu schaffen. Künftige Investoren erhalten die Bewilligung der Regierung zum Bau eines Heims, solange die Gesamtbettenzahl über den ganzen Kanton verteilt weniger als 2600 Betten beträgt. Die Regierung hat inzwischen dem SOGEKO-Antrag zugestimmt.
Im Weiteren liess sich die Kommission von der Leiterin der Abteilung Ausländerfragen und dem Koordinator Asyl des Amtes für Gemeinden und soziale Sicherheit über den Asylbereich informieren. Diese stellten ihre Arbeit vor und zeigten auf, wie die Zusammenarbeit zwischen Bund, Kanton und Gemeinden funktioniert. Die SOGEKO konnte sich vergewissern, dass in diesem Bereich gute Arbeit geleistet wird und die Mittel des Bundes effizient zum Wohle der Schutzsuchenden eingesetzt werden.
Da es sich um die letzte Sitzung der SOGEKO in dieser Legislaturperiode handelte, bedankte sich die Präsidentin Gabriele Plüss bei den Kommissionsmitgliedern und beim Personal der Verwaltung für die engagierte Zusammenarbeit.