Kantonsrat: Sozial- und Gesundheitskommission informiert sich bei der Polizei
11.07.2001 - Solothurn – Die kantonsrätliche Sozial- und Gesundheitskommission (SOGEKO) hat sich an ihrer Sitzung unter der Leitung von Beatrice Heim, (SP, Starrkirch-Wil) über die Arbeit der Polizei informieren lassen und die Notrufzentrale der Polizei besucht. Zudem verschaffte sich die Kommission einen Überblick über die zukünftigen Tätigkeitsschwerpunkte des Spital- und Gesundheitsamtes sowie des Amtes für Gemeinden und soziale Sicherheit.
Der Kommandant der Kantonspolizei, Martin Jäggi, präsentierte die verschiedenen Aufgaben der Polizei, insbesondere in jenen Bereichen, die für die SOGEKO von besonderem Interesse sind. So gibt es in der Polizeitätigkeit einige Schnittstellen mit dem Amt für Gemeinden und Soziale Sicherheit wie auch mit dem Gesundheits- und dem Spitalamt, z.B. bei der Opferhilfe, bei Drogenmissbrauch und Verkehrsunfällen unter Einfluss von Alkohol und Drogen. Als zweithäufigste Ursache bei Unfällen mit Verkehrstoten gilt der Alkohol- und Drogenmissbrauch. Die 1'826 Unfälle im Kanton Solothurn im Jahre 2000 verursachen statistisch gesehen Sozialkosten von 155 Mio. Franken. Die Strafverfolgung löst relativ geringe Kosten aus. Vielmehr ins Gewicht fallen die unfallbedingten Kosten für Spitalbehandlung, Arbeitsausfall und IV-Versicherung.
Ausschüsse für Globalbudgets
Um die Globalbudgetstellen wirksam begleiten zu können, beschloss die Sozial- und Gesundheitskommission drei Ausschüsse zu bilden. Den Ausschuss des Gesundheitsamtes mit den Globalbudgets (GB) Lebensmittelkontrolle und Bildungszentrum für Gesundheitsberufe präsidiert Barbara Banga (SP, Grenchen). Urs Weder (CVP, Grenchen) ist Präsident des Ausschusses Spitalamt. Bereits im Herbst 2001 müssen die Globalbudgets der Spitäler für die nächsten drei Jahre neu ausgehandelt werden. Beim Amt für Gemeinden und soziale Sicherheit (AGS) ist Janine Aebi (FdP/JL, Zuchwil) Präsidentin des Ausschusses. Das AGS wird ab 2003 neu mit einem Globalbudget geführt.
Bereits heute zeichnet sich ab, dass der SOGEKO bei den Beratungen rund um den Voranschlag 2002, der sich zur Hälfte aus Globalbudgets zusammensetzt, ein spannender Herbst bevorsteht. Insbesondere die Globalbudgets der Spitäler dürften zu reden geben.