Kanton Solothurn

04.07.2001 - Solothurn – Der Projektsteuerungsausschuss "Spitalregionalisierung" hat in seiner letzten Sitzung festgestellt, dass die Umsetzung der SO+ Massnahme Nr. 42, die Zusammenfassung der heute sieben Spitäler in 4 neue Spitalorganisationen (Nord, Ost, West und Psychiatrie) per 1. Januar 2002 "auf Kurs" ist.

Mit SO+ hat der Kantonsrat den künftigen Weg in der solothurnischen Spitalversorgung beschlossen. In einem ersten Schritt sollen die Spitäler regionalisiert und in einem zweiten in die Verselbständigung geführt werden. Ziel dieser Veränderungen ist es, die Spitäler über eine Konzentration der Kräfte für den kommenden Wettbewerb zu stärken.

An seiner Sitzung von Ende Juni hat der zuständige Projektausschuss festgestellt. dass die vom Kantonsrat für die Regionalisierung gesetzten Ziele erreichbar sind. Auf den 1.1.2002 sollen neu vier Spitalorganisationen mit den heutigen sieben Spitalstandorten den Betrieb aufnehmen und als Sparvorgabe sollen die Betriebsbeiträge um 4.2 Mio. Franken reduziert werden.

Die bisherigen Arbeiten haben gezeigt, dass

• in der Region West (Spitäler Grenchen und Solothurn) mit den von den Spitälern vorgeschlagenen Sparmassnahmen in den Infrastrukturbereichen das Sparziel erreicht wird und deshalb aus finanziellen Gründen auf den 1.1.2002 keine Kliniken geschlossen werden müssen.
• die Psychiatrischen Dienste ihren Anteil an den für die Region West vorgegebenen Einsparungen mit zu tragen haben.
• in der Region Nord (Spitäler Breitenbach und Dornach) dank des Umstandes, dass beide Spitäler durch die gleiche Direktorin geführt werden, die Regionalisierung am weitesten fortgeschritten ist.
• in der Region Ost sich die Regionalisierung im Wesentlichen auf die Fusion des Leistungsauftrages der Medizinischen Klinik des Kantonsspitals Olten mit dem der Höhenklinik Allerheiligenberg sowie auf die Integration der Klinikverwaltung beschränkt.

Für die vier neuen Spitalorganisationen sind nun die Führungsstrukturen und die Organisationsreglemente auszuarbeiten sowie die Vorbereitungen für die Aufnahme des operativen Betriebes durch die vier regionalisierten Spitäler per 1. Januar 2002 zu treffen.

Als "kritischer Weg" im Projekt "Regionalisierung der Spitäler" wird die Abtretung der Führungsfunktionen und der Entscheidkompetenzen durch die vier bestehenden Spitalstiftungen sowie die Aufteilung der Stiftungsvermögen beurteilt. Bis Ende September 2001 sollen die entsprechenden Verhandlungen zwischen Kanton und Spitalstiftungen durchgeführt und abgeschlossen werden.