Kanton Solothurn

22.06.2001 - Solothurn - Die Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) des Kantonsrates hat den bisherigen Vizepräsidenten Jürg Liechti (FdP, Lohn-Ammannsegg) zum neuen Präsidenten gewählt. Urs W. Flück (SP, Langendorf) wurde das Vizepräsidium übertragen. Die Kommission erklärte sich damit einverstanden, dass die bisher dem Departement für Bildung und Kultur (DBK) angegliederte kantonale Denkmalpflege neu dem Bau- und Justizdepartement (BJD) unterstellt werden soll.

Erstmals hatte die UMBAWIKO die Aufgabe, im Rahmen der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WOV) zu einem parlamentarischen Auftrag Stellung zu nehmen. Claude Belart (FdP, Rickenbach) fordert in seinem im September 2000 im Rat eingereichten Auftrag, die kantonale Denkmalpflege mit dem Amt für Raumplanung zusammenzufassen.

In seiner Antwort zum Auftrag hält der Regierungsrat fest, dass die Anbindung von Denkmalpflege (und Archäologie) an das BJD Sinn macht, weil denkmalpflegerische Aufträge oft direkt mit Bauvorschriften und Hochbau zu tun haben oder erst Bautätigkeit die Archäologie auf den Platz ruft.

Die UMBAWIKO folgte dem Antrag des Regierungsrates, die genannten Aufgabenbereiche in einem Departement, dem BJD, anzusiedeln. Eine zweckmässige departementsinterne Organisation, hat durch den Regierungsrat zu erfolgen. Dabei sind insbesondere die Synergien mit den Aufgaben im Amt für Raumplanung optimal zu nutzen.