Kanton Solothurn

06.06.2001 - Solothurn – Die Kommission für wirkungsorientierte Verwaltungsführung (WOV) des Kantonsrates hat an ihrer konstituierenden Sitzung Kurt Fluri (FdP, Solothurn) zu ihrem Präsidenten gewählt. Als Vizepräsident wurde Rolf Grütter (CVP, Breitenbach) bestimmt. Ausserdem stimmte die Kommission einem WOV-Schulungskonzept für die Kantonsratsmitglieder zu.

Um den Kantonsräten die Möglichkeit zu geben sich speziell in die Belange der für Viele noch neuen Materie der wirkungsorientierten Verwaltungsführung einzuarbeiten hat die Kommission einem Schulungskonzept für die Mitglieder des Kantonsrates zugestimmt.

In Zusammenarbeit mit der Projektleitung soll in einem ersten Block eine Grundausbildung - vor allem für die neugewählten Parlamentarier - vermittelt werden. Eine Vertiefung muss anschliessend sowohl fraktions- als auch kommissionsweise stattfinden.

Im Weiteren hat die Kommission die Frage der parlamentarischen Instrumente unter WOV erörtert. Der «Legislaturplan», der die Schwerpunkte einer Legislaturperiode auflistet, und der «Integrierte Aufgaben- und Finanzplan», eine rollende Planung abgestimmt auf den Legislaturplan, sollen die Basisinstrumente bilden. Die Beratung darüber, welche anderen parlamentarischen Instrumente geschaffen bzw. aus der WOV-Versuchsverordnung in ein dauerhaftes Rahmengesetz aufgenommen werden sollen, wird an einer späteren Sitzung weitergeführt.