Evangelisch-Reformierte Kantonalkirche - Rückzug der Beschwerde gegen die Abstimmungsbotschaft

10.05.2001 - Solothurn – Die beim Regierungsrat gegen die Abstimmungsbotschaft betreffend Neugründung und Beitritt zur Evangelisch-Reformierten Kirche des Kantons Solothurn eingereichte Beschwerde ist zurückgezogen worden.

Die Beschwerdeführer machten geltend, in der Abstimmungsbotschaft werde der Eindruck erweckt, die Bezirkssynode Solothurn als Ganzes stehe der am 10. Juni zur Abstimmung gelangenden Vorlage positiv gegenüber und habe sich so geäussert.

Nach eingehenden Gesprächen mit beiden Seiten und Abwägung aller Argumente kam die in dieser Frage federführende Staatskanzlei zum Schluss, diese Folgerung dränge sich so nicht auf, weder aus den angegebenen Textpassagen noch aus der gesamten Abstimmungsbotschaft.

Die Beschwerdeführer haben deshalb die Abstimmungsbeschwerde zurückgezogen.