Kantonsrat: Beatrice Heim: Präsidentin der Sozial- und Gesundheitskommission
28.05.2001 - Solothurn – Die Sozial- und Gesundheitskommission des Kantonsrates (SOGEKO) hat an ihrer konstituierenden Sitzung Beatrice Heim (SP, Starrkirch-Wil) zu ihrer Präsidentin gewählt. Janine Aebi (FdP, Zuchwil) und Urs Weder (CVP, Grenchen) wurden für die Vizepräsidien bestimmt. Ausserdem hat die Kommission einstimmig den Objektkredit von 9.7 Mio. Franken für den Ersatz des zentralen betriebswirtschaftlichen Informatiksystems für die solothurnischen Spitäler (Projekt Naxos) bewilligt.
Die langfristige Strategie einer zentralen Informatiklösung für sämtliche öffentlichen Spitäler hat sich bis heute bewährt. Die solothurnischen Spitäler gehören in Sachen Informatik gesamtschweizerisch zu den fortschrittlichsten Betrieben. Nach über 10-jährigem Betrieb der bestehenden Anlage hat die Lieferfirma Siemens die Wartung der Hard- und Software auf den 31.12.2002 gekündigt. Damit wird ein Ersatz des Informatiksystems dringlich.
Dass die Informatikanlage auf den Zeitpunkt der Kündigung der Lieferfirma ersetzt werden muss, wird von der Kommission nicht bestritten. Ein Hinauszögern würde unweigerlich zu Mehrkosten führen. Nach gründlicher Diskussion aller Vor- und Nachteile zeigt sich die SOGEKO überzeugt davon, dass es richtig ist, den Objektkredit von 5 Mio. Franken für das Jahr 2002 und 4,7 Mio. Franken für das Jahr 2003 für ein neues Informatiksystem der Spitäler zu bewilligen bevor das Detailkonzept ausgearbeitet ist. Der Kantonsrat legt damit einen Rahmenkredit fest, der für das Detailprojekt nur unter- nicht aber überschritten werden darf. Für diese Lösung sprechen folgende Vorteile: Der Kantonsrat gerät nicht in Zugzwang und er minimiert so das Risiko, dass das Spitalamt allenfalls Geld für Planungskosten in den Sand setzt. Die Kommission hat mit dem Rahmenkredit die Sicherstellung einer von Fachleuten evaluierten, tauglichen Informatikinfrastruktur für die Solothurner Spitäler beschlossen. Es kann nicht Sache des Kantonsrates sein, ein bestimmtes Produkt zu beschliessen. Vielmehr hat er die Notwendigkeit des Projekts und den Mittelbedarf zu prüfen. Beides vermochten die erfahrenen Fachleute klar auszuweisen. Angesichts der Dringlichkeit des Projektes sowie in Anbetracht des vom Departement ausgewiesenen Kosten-/Nutzenverhältnisses stimmt die Kommission dem Projekt einstimmig zu.