Kanton Solothurn

21.11.2001 - Solothurn – Der Regierungsrat begrüsst in seiner Stellungnahme an das Bundesamt für Energie den vorgelegten Entwurf zur Elektrizitätsmarktverordnung (EMV).

Der Regierungsrat begrüsst das vom Eidgenössischen Parlament verabschiedete Elektrizitätsmarktgesetz und ist mit dem vorgelegten Entwurf zur Elektrizitätsmarktverordnung (EMV) grundsätzlich einverstanden. Es ist für ihn zwingend notwendig, dass die Öffnung des Elektrizitätsmarktes geordnet und nicht chaotisch erfolgt. Für den Regierungsrat ist klar, "dass nur bei einer klaren Kompetenz- und Aufgabenordnung eine geordnete Strommarktöffnung in der Schweiz möglich ist", denn nur so könne eine wirkungsvolle Vertretung der Schweizer Elektrizitätswirtschaft - auch im internationalen Umfeld - gewährleistet werden.

Bevölkerung und Wirtschaft sollen sich auch künftig auf eine sichere, konkurrenzfähige und preisgünstige Stromversorgung verlassen können. Die EMV soll den schweizerischen Weg in einen geöffneten Strommarkt verbindlich regeln. Kernstücke sind die Garantie der Versorgungssicherheit, die Stärkung der Wasserkraft und des Oekostroms, der Schutz der Kleinkunden, Vorschriften für die Berechnung fairer Durchleitungsgebühren sowie flankierende Massnahmen für das von der Marktöffnung betroffene Personal.