Kantonsrat: Die UMBAWIKO stimmt dem ausserordentlichen Gebäudeunterhalt Hochbauten 2002 unter Vorbehalt zu
14.11.2001 - Solothurn – Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) befasste sich unter der Leitung von Jürg Liechti (FdP,JL Oekingen) mit dem ausserordentlichen Gebäudeunterhalt der staatlichen Hochbauten für das Jahr 2002. Im Weiteren nahm sie Kenntnis vom Bericht 2000 über das Angebotskonzept und den Leistungsauftrag im Bereich des öffentlichen Verkehrs.
Die UMBAWIKO begrüsste das Jahresbauprogramm 2002 des Regierungsrates über den ausserordentlichen Gebäudeunterhalt. Mit Aufwendungen von Fr. 7,2 Mio. sollen die nötigsten Sanierungen an den staatlichen Gebäuden, (Schulen, Spitäler und allgemeinen Bauten) vorgenommen werden. Es gilt dabei in erster Linie wo nötig die Substanz zu erhalten, die hygienischen Bedingungen zu verbessern und Folgeschäden zu verhindern. Auch sollen die Vorschriften eingehalten und die Sicherheit der Einrichtungen (Lifte, Haustechnik) gewährleistet bleiben. Im Untersuchungsgefängnis Olten und im Bürgerspital Solothurn wollen sich je eine Delegation der UMBAWIKO vor Ort über die Verhältnisse einen Überblick verschaffen, bevor die Kommission der Vorlage endgültig zustimmen wird.
Im Weiteren nahm die UMBAWIKO Kenntnis über die Berichterstattung über das Angebotskonzept und den Leistungsauftrag im Bereich des öffentlichen Verkehrs im Jahre 2000. Die Kommission zeigte sich erfreut, dass der im Mehrjahresprogramm 1999 - 2000 bewilligte Verpflichtungskredit auch im Jahre 2000 stark unterschritten werden konnte und dies trotz eines besseren Fahrplanangebots. Ganz im Sinne der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WOV) verlangt die UMBAWIKO weitere Kennzahlen über den Leistungsauftrag. Um die Verbesserung des Angebots wirklich überprüfen zu können, brauche es Indikatoren, wie beispielsweise die Kundenzufriedenheit. Solche Daten allerdings müssen nach Meinung des zuständigen Departementes von den Verkehrsbetrieben selber erhoben werden.