Kanton Solothurn

24.10.2001 - Solothurn – Die kantonsrätliche Umwelt-, Bau- und Wirtschaftskommission (UMBAWIKO) hat sich unter der Leitung von Jürg Liechti (FdP, Oekingen) mit dem Controlling der Globalbudgets befasst. Die UMBAWIKO kann feststellen, dass die Leistungsziele der Globalbudget-Dienststellen fast durchwegs erreicht werden.

Zuhanden der neuen Kantonsratsmitglieder der UMBAWIKO wurde ein spezieller Ausbildungsblock durch die WOV-Projektleitung eingeschaltet, der über den Mechanismus, die Chancen sowie die bestehenden Stolpersteine für das Parlament mit der neuen Art der wirkungsorientierten Verwaltungsführung (WOV) orientierte. Anschliessend befasste sich die Kommission mit den Jahresberichten 2000 und den Semesterberichten 2001 der Globalbudget-Dienststellen und nahm von diesen Kenntnis. Im Weiteren hat die Kommission den in ihren Bereich fallenden Teil des Voranschlages 2002 beraten.

Um die Komplexität der Materie besser bewältigen zu können, setzt die UMBAWIKO für die unterschiedlichen Globalbudgets Arbeitsgruppen ein, welche die Erfüllung der Leistungsaufträge und die Einhaltung der Globalbudgets in den jeweiligen Amtsstellen zuhanden der Gesamtkommission prüfen. Die Erfahrungen zeigen, dass dieses Controlling auf Seiten des Kantonsrates ein wesentliches Element von WOV darstellt. So liegt es in der Kompetenz der Sachkommissionen zu beurteilen, ob die übergeordneten Ziele und Leistungsaufträge sowie der Mitteleinsatz im Sinne der kantonsrätlichen Vorgaben eingehalten werden. Voraussetzung dafür ist ein kritisches Vertrauensverhältnis zwischen Kommission und Verwaltung. Die UMBAWIKO stellt fest, dass in den Amtsstellen mit Globalbudgets durchwegs gute Arbeit geleistet wird.